Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6381Bundesblatt · BBl 2006 6337
beiten, mit dem Ziel bis Ende 2006 eine Botschaft zuhanden der Eidgenössischen Räte zu verabschieden.
Aufgrund des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse und des 1999 abgeschlossenen bilateralen Abkommens mit der EU über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen46 sind die Bestrebungen zur Harmonisierung von technischen Vorschriften mit entsprechendem Recht der EG bzw. zur gegenseitigen Anerkennung von Prüfungen, Inspektionen und Zertifizierungen bereits sehr weit fortgeschritten. Der allfällige Anwendungsbereich des Cassis-de-Dijon-Prinzips und dessen potenzieller Beitrag an Preissenkungen für die Landwirtschaft sind dementsprechend gering.
Fazit
Die bestehenden Preisunterschiede bei den landwirtschaftlichen Vorleistungen sind nur zu einem sehr kleinen Teil auf gesetzliche Vorschriften und Anforderungen zurückzuführen. In den Bereichen Gebäude, Maschinen und Geräte sowie bei den Produktionsmitteln sind Harmonisierungen bereits sehr weit fortgeschritten. Um technische Handelshemmnisse mit der EU bei den Produktionsmitteln weiter zu reduzieren, wäre die gegenseitige Anerkennung der Zulassungen mit der EU anzustreben. Sowohl im grenzüberschreitenden, als auch im Binnenmarkt besteht ein Einsparungspotenzial für die Landwirtschaft in der konsequenten Anwendung des Wettbewerbsrechts und der Instrumentarien der Preisüberwachung. Durch die Sensibilisierung der Branche auf die ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten kann dieses Potenzial auch am Beschaffungsmarkt realisiert werden und zu einer Kostensenkung beitragen.
1.3.4 Einkommensbildung
Markanter Rückgang des Nettounternehmenseinkommens der Landwirtschaft
Die Ergebnisse der Landwirtschaftlichen Gesamtrechnung zeigen auf aggregierter Ebene den Umbau der agrarpolitischen Rahmenbedingungen in den neunziger Jahren. Einer starken Abnahme des Wertes der Erzeugung (–27 %), insbesondere aufgrund des Preisrückgangs, steht eine starke Zunahme der sonstigen produktunabhängigen Subventionen (+209 %) gegenüber (v.a. Direktzahlungen). Das Nettounternehmenseinkommen der Landwirtschaft ist um gut 1,1 Milliarden Franken gesunken (–28 %; 2,5 % pro Jahr). Diese Abnahme muss im Licht der Strukturentwicklung beurteilt werden. Die Anzahl Betriebe nahm in Prozent pro Jahr etwa im gleichen Ausmass ab wie das Nettounternehmenseinkommen.