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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6394Bundesblatt · BBl 2006 6337

(1) Die Konkurrenzfähigkeit von Produktion und Verarbeitung verbessern – durch Umlagerung von Marktstützungsmitteln in Direktzahlungen und durch Massnahmen zur Kostensenkung.

(2) Die gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Landwirtschaft mit einem zielgerichteten Direktzahlungssystem sicherstellen und die ökologische Weiterentwicklung fördern.

(3) Die Wertschöpfung und die nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums fördern – durch Erweiterung der Produktdifferenzierungsmöglichkeiten und der Investitionshilfen sowie durch Unterstützung von gemeinschaftlichen Projektinitiativen.

(4) Den Strukturwandel sozial abfedern und durch eine Lockerung des Boden- und Pachtrechts fördern.

(5) Die Administration vereinfachen und die Kontrollen besser koordinieren.

Die Umlagerung der Marktstützung bewirkt eine Preissenkung auch bei nicht gestützten Produktsegmenten. Dies bewirkt zusammen mit der Senkung der Schwellenpreise, dass die Kosten der Landwirtschaft sinken. Unter der Voraussetzung, dass die Preisrückgänge weitergegeben werden, erhöht sich die Kaufkraft der Konsumentinnen und Konsumenten. Die AP 2011 ist Teil der Wachstumsstrategie des Bundes für «mehr Wettbewerb auf dem Binnenmarkt» und ein weiterer Schritt in der Reform der Agrarpolitik, der unabhängig von den handelspolitischen Entwicklungen richtig und notwendig ist. Mit der Strategie der AP 2011 kann zwischen einem Drittel und der Hälfte der voraussichtlichen Auswirkungen der WTO-Doha-Runde bewältigt werden. Sie bringt eine Annäherung an den europäischen Binnenmarkt und schafft im gleichen Ausmass Verhandlungsspielraum für Freihandelsabkommen.

Handlungsachse 1: Konkurrenzfähigkeit von Produktion und Verarbeitung

verbessern

Die Marktstützung soll auf das zum Ausgleich historisch bedingter Unterschiede im Grenzschutz nötige Mass reduziert werden. Ab 2009 sollen praktisch keine Marktstützungsmittel mehr an die nachgelagerten Verarbeitungs- und Handelsstufen fliessen. Im Gegenzug soll die Landwirtschaft auf der Kostenseite entlastet werden.

(1.1) Die Zulage für die Fütterung ohne Silage und die Milchbeihilfen im Inland

(Verbilligung für Butter und Magermilch sowie für Voll- und Magermilchpulver) werden vollständig abgeschafft und in Direktzahlungen (RGVE-Beiträge59) umgelagert. Als einzige Marktstützungsmassnahme im Milchbereich soll die Verkäsungszulage – gegenüber heute in deutlich reduziertem Umfang – weitergeführt werden. Diese ist nötig, da beim Käse als einzigem Produkt der Markt gegenüber der EU ab Juni 2007 vollständig offen sein wird. Die Befristung der Verkäsungszulage soll deshalb aufgehoben werden.

(1.2) Der Grenzschutz für Futtergetreide wird durch die Senkung der Schwellen-

preise um weitere 7 Franken pro Dezitonne reduziert (bei Gerste von 43 auf 36 Fr./dt). Dadurch sinken die Futterkosten in der Tierhaltung. Die Wettbe-

59 Raufutterverzehrende Grossvieheinheit RGVE; Beiträge für die Haltung raufutterverzehrender Nutztiere nach Art. 73 LwG (alle Wiederkäuer und Pferde)