Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6400Bundesblatt · BBl 2006 6337
Unternehmer/Strukturen
Die Landwirtinnen und Landwirte sowie ihre Partner in der Produktverarbeitung und
-verteilung handeln vorausschauend, unternehmerisch und vernetzt.
– Sie sind innovativ, entscheiden weitsichtig und stellen sich den ändernden Rahmenbedingungen.
– Sie erreichen gemeinsam hohe Marktanteile durch faire Preisbildung und Marktbedingungen sowie eine nachhaltige und effiziente Zusammenarbeit innerhalb der gesamten Wertschöpfungskette.
– Sie handeln verantwortungsbewusst gegenüber Gesellschaft und Umwelt.
– Die Landwirtinnen und Landwirte sichern die wirtschaftliche Tragfähigkeit ihrer Betriebe durch Wachstum, Spezialisierung, Diversifizierung oder Nebenerwerb.
Im ersten Teil verlangt das Leitbild von der Landwirtschaft und ihren Partnern auf allen Stufen der Verarbeitung und Verteilung eine führende Position in der nachhaltigen, umwelt- und tiergerechten Produktion. Diesbezüglich lässt das Leitbild bei der Ausrichtung der weiteren Reformschritte keine Abstriche zu. Der eigenständigen Versorgung des Landes und der Selbstbestimmung bei der Gestaltung der Produktionsbedingungen wird grosses Gewicht beigemessen. Der zweite Teil befasst sich mit den öffentlichen Gütern und den Dienstleistungen, insbesondere mit den gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Landwirtschaft. Im letzten Teil werden die Betriebe und ihre Geschäftspartner zu fairer Zusammenarbeit und unternehmerischem Handeln im Interesse einer effizienten Wertschöpfungskette aufgefordert. Um die Tragfähigkeit der Betriebe zu sichern, sollen die Landwirtinnen und Landwirte die ihren betrieblichen Voraussetzungen angepasste Strategie wählen.
In ihrem Leitbild lehnt die Beratende Kommission den Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen und Tiere bei der Produktion von Lebensmitteln ab (Lebensmittelproduktion; 4. Punkt). Dieser Standpunkt entspricht dem Willen vieler Konsumenten und Produzenten, steht aber im Widerspruch zur offenen Haltung des Bundesrates in dieser Sache.
Beurteilung der Revisionsvorschläge
Anfangs März 2006 hat sich die Beratende Kommission Landwirtschaft mit den Ergebnissen der Vernehmlassung zur AP 2011 auseinandergesetzt. Die Kommission unterstützt die Vorlage grundsätzlich. Sie nahm zu den folgenden Punkten Stellung:
– Die AP 2011 führe die bisherigen Reformetappen konsequent weiter, stelle eine kohärente Umsetzung der bestehenden Verfassungsgrundlage (Art. 104 BV) dar und könne als Schritt in die richtige Richtung bezeichnet werden.
– Der in der Vernehmlassungsunterlage vorgeschlagene Gesamtbetrag für die drei Zahlungsrahmen dürfe keinesfalls reduziert werden, weil sonst die Entwicklung nicht mehr sozialverträglich wäre. Ohne diese Mittel würden wesentliche Bereiche der landwirtschaftlichen Produktion und damit möglicherweise die Erfüllung des Verfassungsauftrags gefährdet.
– Die Versteigerung der Importkontingente solle entsprechend dem Vorschlag auch auf Produkte ausgedehnt werden, für die heute noch die Inlandleistung als Verteilkriterium gelte (Kartoffeln, Butter, Tiefkühlgemüse, Schnittblumen, Vollmilchpulver).
– Die Ackerfutterfläche sei in die Berechnung der Raufutterbasis für die RGVE-Beiträge einzubeziehen.