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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6430Bundesblatt · BBl 2006 6337

einerseits auf den nach wie vor hohen Grenzschutz und andererseits auf die unter dem Druck eines härteren Wettbewerbsumfeldes erzielte Effizienzsteigerung der Sektoren. Änderungen der einschlägigen Verordnungen, die mit der Branche ausgehandelt wurden und ab 2007 in Kraft treten dürften, werden zu einer Liberalisierung der Einfuhr von 16 Frischgemüsen und einer vereinfachten Bewirtschaftung der Kontingentsteilmengen für zwölf weitere Frischgemüse führen. Die entsprechende Verschärfung des Wettbewerbs dürfte von der Produktion zu bewältigen sein. Beim Schweizer Tiefkühlgemüse liess hingegen die stärkere Konkurrenz den Marktanteil schrumpfen.

Die Einführung eines einheitlichen Steuersatzes für Spirituosen im Jahr 1999 brachte die aus einheimischen Früchten hergestellten Spirituosen unter grösseren Wettbewerbsdruck. Entsprechend ging deren Marktanteil in den vergangenen zehn Jahren um einen Drittel zurück. Gleichzeitig sank der Produzentenpreis für einheimisches Brennobst der Standardqualität um einen Viertel. Die schrittweise Abschaffung der Zölle auf Spirituosen aus der EU (Abkommen über verarbeitete Agrarerzeugnisse) auf den 1. Februar 2007 wird eine nahezu vollständige Liberalisierung des Handels mit Obstspirituosen zur Folge haben.

Neben dem Grenzschutz bestehen mit den Exportsubventionen und den Beiträgen zur Deckung der Lagerkosten für Obstsaftkonzentrat zwei Marktstützungsmassnahmen. Zudem können für die Umstellung bzw. die Einführung von innovativen Kulturen in der Obst- und Gemüseproduktion sog. Marktanpassungsbeiträge ausgerichtet werden. Diese Massnahme, die im Rahmen der AP 2007 eingeführt wurde, bewährt sich insbesondere im Bereich der innovativen Kulturen, wo bisher rund 70 Hektaren unterstützt wurden. Es handelt sich hierbei ausschliesslich um Kulturen, für die kein Grenzschutz besteht; z.B. Konservenkirschen, die sich für maschinelles Pflücken eignen, Tafeltrauben und weisse Spargeln. Die Gesetzesgrundlage für die Ausrichtung dieser Beiträge gilt bis 2011.

2.2.5.2 Konzept

Abschaffung der Exportsubventionen für Obstsaftkonzentrat

Im Gleichschritt mit der Abschaffung aller auf dem LwG basierenden Exportsubventionen wird auch die Aufhebung jener für Obsterzeugnisse und Obstsaftkonzentrat vorgeschlagen. Diese Beihilfen werden spätestens Ende 2009 auslaufen. Die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors dürfte sich dadurch erhöhen, bevor die ersten Auswirkungen des Grenzschutzabbaus in der aktuellen WTO-Runde spürbar werden. Gegenwärtig ermöglichen die Subventionen die Ausfuhr von Erzeugnissen, die keine Wertschöpfung erzielen. Die auf den internationalen Märkten erzielten Preise für Obstsaftkonzentrate decken oft nicht einmal die Verarbeitungskosten. Entsprechend sind die Verarbeitungs- und Lagerkapazitäten für Obstsaftkonzentrate überdimensioniert. In Zukunft sollen nur noch Obsterzeugnisse besonderer Qualität auf die internationalen Märkte gelangen. Im Falle der Konservenkirscherzeugnisse und der Apfelpulver zeigen die Marktverhältnisse, dass die Ausfuhren ohne Subventionen wettbewerbsfähig sein können.

Von der Aufhebung der Exportsubventionen am stärksten betroffen sind Hochstamm-Feldobstbäume und insbesondere Birnbäume, deren Ernte in der Regel zu zwei Dritteln exportiert wird. Um die Auswirkungen der Abschaffung dieser an die Obstverwertung gekoppelten Finanzhilfen abzufedern, wird ein Teil der bisherigen

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