Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6429Bundesblatt · BBl 2006 6337
reduzieren lassen, was den Absatz für inländische Kartoffeln verbessert. Mit der Einführung der Versteigerung intensiviert sich zudem der Wettbewerb unter den Importeuren, da mit dem heutigen Inlandleistungsprinzip der Kreis der Importberechtigten eingeschränkt ist. Es ist neu allen Marktakteuren möglich, direkt TZK-Anteile zu erwerben. Dies weicht feste Strukturen auf und bringt die Margen der nachgelagerten Stufen der Kartoffelwirtschaft unter Druck. Davon dürften insgesamt sowohl Produzenten wie auch Konsumenten profitieren.
Die Versteigerung soll nach dem Gebotspreisverfahren durchgeführt werden. Das TZK wird wie bisher entsprechend den Bedürfnissen des Marktes auf die Warenkategorien Saatkartoffeln, Speisekartoffeln und Veredlungskartoffeln aufgeteilt. Die Warenkategorie Saatkartoffeln soll vorab für Einfuhren von hochwertigem Basissaatgut, welches frei von Virusbefall ist und für die Vermehrung benötigt wird, bestimmt sein. Es soll auch weiterhin möglich sein, die Einfuhren nach Anhörung der interessierten Kreise zeitlich gestaffelt freizugeben. Bei einer vorübergehenden Erhöhung des TZK infolge eines ungenügenden Inlandangebotes werden die Zusatzmengen der einzelnen Warenkategorien zum TZK zugeschlagen und mitversteigert. Diese Massnahme ermöglicht, die Vorteile der Versteigerung auch für allfällige Zusatzmengen zu nutzen.
Die Versteigerung ist die wettbewerbsgerechtere Zuteilungsart als das Inlandleistungssystem. Die Versteigerungserlöse sind keine zusätzliche Belastung, die den Handel beeinträchtigt. Die Importeure sind nur deshalb bereit, für ein Kontingent zu bezahlen, weil sie dank der Beschränkung der Importmenge im Inland einen höheren Preis verlangen können. Eine Versteigerung von Quoten mit tiefem KZA im Verhältnis zum Warenwert und jährlicher Ausnutzung des Kontingentes erhöht somit nicht den Preis der importierten Produkte; sie bewirkt lediglich einen teilweisen Transfer der Renten von den bisherigen Akteuren zum Staat. Gemäss einer verwaltungsinternen Schätzung dürften die maximal möglichen Kontingentsrenten eine Grössenordnung von jährlich 2 bis 3 Millionen Franken erreichen. Wieweit diese Kontingentsrenten bei den Importeuren bleiben, und wieweit sie an die Konsumentinnen und Konsumenten weitergegeben werden, ist schwer zu ermitteln. Das Ausmass hängt vom Funktionieren des Wettbewerbs ab.
– Einführung eines neuen Artikels 22a LwG, Versteigerung des Teilzollkontingents Kartoffeln statt Zuteilung gemäss Inlandleistung
2.2.5 Obst-, Gemüse- und Gartenbau
2.2.5.1 Ausgangslage
Der Grenzschutz ist das zentrale Stützungselement für den Obst- und Gemüsemarkt. Er hat zum Ziel, das saisonale inländische Angebot vor billigen Importen zu schützen. Die Einfuhren erfolgen ausser beim Tiefkühlgemüse und Tafelkernobst fast ausschliesslich innerhalb der ZK. Das inländische Angebot auf den Obst- und Gemüsemärkten ist im Laufe eines Jahres starken Schwankungen unterworfen. Die ZK für Frischobst und Frischgemüse werden deshalb zeitlich gestaffelt freigegeben. Die Freigabezeiträume bei den meisten Erzeugnissen betragen weniger als eine Woche.
Obwohl die Zölle gemäss den Verpflichtungen der Schweiz im Rahmen der Uruguay-Runde reduziert wurden, konnten die schweizerischen Marktanteile beim Frischobst und Frischgemüse gehalten werden. Zurückzuführen ist diese Stabilität