Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6434Bundesblatt · BBl 2006 6337
Die praktische Umsetzung für die einzelnen Weine bleibt den Kantonen vorbehalten, da die für die Kennzeichnung verwendeten Namen Gemeingut der Bewohner des Kantons bzw. des Produktionsgebiets sind. Die Kantone sind somit nach wie vor befugt, für ihre AOC-Weine strengere Produktionsregeln, insbesondere tiefere Ertragsbegrenzungen je Flächeneinheit als der Bund festzulegen.
Die Landweine stellen die mittlere Klasse dar. Die Mindestanforderungen sind nicht so hoch wie für die AOC-Weine und beziehen sich hauptsächlich auf die Produktionsbegrenzung pro Flächeneinheit (z.B. 1,8 kg/m2), den Mindestzuckergehalt und das geografische Gebiet. Ein höherer Ertrag pro Flächeneinheit soll einen tieferen Preis ausgleichen. Verkauft wird das Erzeugnis unter dem Namen eines zu bestimmenden Gebiets (grösser als ein Kantonsgebiet wie z.B. Chasselas Romand, Ostschweizer Blauburgunder) und der spezifischen Bezeichnung «Landwein». Traditionelle Bezeichnungen wie «Goron» oder «Nostrano» sind ebenfalls zulässig.
Da sich in der Regel die Produktionsgebiete für Landwein über das Territorium eines Kantons ausdehnen, muss der Bund für die Reglementierung zuständig sein. Was die traditionellen Bezeichnungen anbelangt, können die Zuständigkeiten teilweise den Kantonen übertragen werden.
Die Tafelweine bilden die unterste Klasse. Die Produktionsregeln müssen viel Handlungsspielraum offen lassen und lediglich den Mindestanforderungen des Lebensmittelrechts entsprechen. In diesem Segment muss der Weinbauer oder Einkellerer den Wein nach seinen eigenen Produktionskriterien herstellen können. Die Verkaufsbezeichnung wird im Einklang mit den Regeln der EU «Schweizer Tafelwein» ohne eine weitere Ortsbezeichnung wie einen Kantons-, Gemeinde- oder Flurnamen sein. Das Erzeugnis kann wie bis anhin durch die Verwendung eines Fantasienamens oder einer Marke personalisiert werden. Die Mindestanforderungen werden einheitlich vom Bund festgelegt.
Für Weine, die den Anforderungen der neuen Klassierung und Kennzeichnung nicht entsprechen (z.B. Mischungen von Schweizer mit ausländischen Weinen) sowie für ausländische Weine oder Weinmischungen, die nicht in eine der drei Klassen integriert werden können, gilt gemäss der Lebensmittelgesetzgebung die Sachbezeichnung «Wein».
Diese neue Einteilung dürfte zusammen mit der Erhöhung der Differenzierung zwischen den AOC-Weinen, den Land- und Tafelweinen und einer Verschärfung der AOC-Regeln den Teufelskreis der nachträglichen Deklassierung durchbrechen. Sie erhöht zudem den Handlungsspielraum der Akteure und verbessert die Marktausrichtung der Weinproduktion deutlich.
Anpassung der Einteilung und der Produktionsbestimmungen an die gegenwärtig benutzten Bezeichnungen
Das oben skizzierte System stellt im Wesentlichen eine Anpassung der Einteilung der Weine und der dazugehörenden Produktionsbedingungen an das gegenwärtige Bezeichnungsrecht dar. In der Tat kennen wir heute in der Produktion drei Kategorien, welche sich jedoch gemäss Bezeichnungsrecht (Art. 9 VAG) in vier Sachbezeichnungen unterscheiden. Die Produktionskategorie 2 wird in die Unterkategorien «Landweine» (Produktion mit Mengenbeschränkung) und «Tafelweine» (Produktion ohne Mengenbeschränkung) aufgeteilt. Weine der Kategorie 3 dürfen gemäss VAG nur mit der Sachbezeichnung «Wein» auf den Markt gebracht werden, wobei ein Hinweis auf die Farbe erlaubt ist. Zusätzliche Angaben über Ursprung, Herkunft,