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Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht)

vom 28. Juni 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 7191Bundesblatt · BBl 2006 7139

Schweizerisches Zivilgesetzbuch

21. Betäubungsmittelgesetz vom 3. Oktober 195132

Art. 15b Abs. 1

1 Betäubungsmittelabhängige Personen können nach den Bestimmungen des Zivilgesetzbuches33 über die fürsorgerische Unterbringung in einer geeigneten Einrichtung untergebracht, behandelt oder zurückbehalten werden.

22. Heilmittelgesetz vom 15. Dezember 200034

Art. 55 Sachüberschrift, Abs. 1 Einleitungssatz, Bst. a und c, Abs. 2 Einleitungssatz

Klinische Versuche an minderjährigen, unter umfassender

Beistandschaft stehenden oder urteilsunfähigen Personen

1 Klinische Versuche mit Heilmitteln an minderjährigen Personen und an volljährigen Personen, die unter umfassender Beistandschaft stehen oder urteilsunfähig sind, dürfen nur durchgeführt werden, wenn:

a. mit dem Versuch an volljährigen und urteilsfähigen Personen keine vergleichbaren Erkenntnisse erzielt werden können;

c. die urteilsfähigen, aber minderjährigen oder unter umfassender Beistandschaft stehenden Personen eingewilligt haben;

2 Klinische Versuche, die den Versuchspersonen keinen unmittelbaren Nutzen bringen, dürfen ausnahmsweise an minderjährigen Personen und an volljährigen Personen, die unter umfassender Beistandschaft stehen oder urteilsunfähig sind, durchgeführt werden, wenn zudem:

Art. 56 Bst. a Ziff. 1

In medizinischen Notfallsituationen dürfen ausnahmsweise klinische Versuche durchgeführt werden, wenn:

a. ein Verfahren vorgesehen ist, das von der zuständigen Ethikkommission genehmigt worden ist und innert nützlicher Frist erlaubt:

1. die Zustimmung der gesetzlichen Vertreterin oder des gesetzlichen Vertreters minderjähriger, unter umfassender Beistandschaft stehender oder urteilsunfähiger Personen einzuholen,

32 SR 812.121

33 SR 210; AS … (BBl 2006 7139)

34 SR 812.21

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