Botschaft über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit der Republik Armenien
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln des Abkommens
Bundesblatt · BBl 2006 7653Bundesblatt · BBl 2006 7651
Botschaft
1 Grundzüge des Abkommens
1.1 Ausgangslage, Verlauf und Ergebnis der Verhandlungen
Armenien erlangte nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 seine Unabhängigkeit als souveräner Staat. Das Land weist ein präsidiales Regierungssystem auf. Es ist unter anderem Mitglied von UNO, Europarat, Bretton Woods Institutionen (Weltbank und IWF) und der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS).
Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Armenien ist bescheiden und betrifft herkömmliche Produkte (Uhren und pharmazeutische Produkte). Ein bilaterales Handelsabkommen und ein Investitionsschutzabkommen sind seit dem 1. Januar 2000 bzw. seit dem 4. November 2002 in Kraft.
Nach zwei Verhandlungsrunden konnten am 15. Dezember 2000 in Bern der Entwurf eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und Vermögen und ein zugehöriger Protokollentwurf paraphiert werden.
Die Kantone und die interessierten Wirtschafskreise haben sich zustimmend zum Abkommen geäussert. Am 12. Juni 2006 wurde das Abkommen samt Protokoll in Eriwan unterzeichnet.
1.2 Würdigung
Dieses Abkommen folgt weitgehend dem OECD-Musterabkommen und entspricht der schweizerischen Abkommenspraxis. Es konnten Lösungen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung vereinbart werden, die für die Schweiz und für die schweizerische Wirtschaft im bilateralen Verhältnis eine tragfähige Grundlage abgeben und mögliche steuerliche Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Staaten, welche mit Armenien ein Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen haben, beseitigen. In einigen Punkten musste der besonderen Situation Armeniens als junger, in einer Transformationsphase stehender Staat Rechnung getragen werden. Insgesamt schafft das Abkommen Rechtssicherheit und bringt für die Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen wesentliche Vorteile. Es ist geeignet, zur Förderung schweizerischer Direktinvestitionen in Armenien beizutragen.
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln des Abkommens
Das Doppelbesteuerungsabkommen folgt sowohl in formeller als auch in materieller Hinsicht weitgehend dem von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erarbeiteten Musterabkommen sowie der schweizerischen Vertragspraxis auf diesem Gebiet. Wir beschränken uns deshalb im Folgenden darauf, zentrale Merkmale des Abkommens hervorzuheben und die wesentlichsten