Botschaft über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Aserbaidschan
1.1 Ausgangslage, Verlauf und Ergebnis der Verhandlungen
Bundesblatt · BBl 2006 7905Bundesblatt · BBl 2006 7903
Botschaft
1 Grundzüge des Abkommens
1.1 Ausgangslage, Verlauf und Ergebnis der Verhandlungen
Nach dem Zerfall der Sowjetunion erlangte Aserbaidschan 1991 seine Unabhängigkeit als souveräner Staat. Seit Oktober 2003 steht das Land unter der Präsidialherrschaft von Präsident Ilham Aliyev. Das Land zählt ca. 8,3 Millionen Einwohner und umfasst eine Fläche von 86 600 km2.
Aserbaidschan verfügt über bedeutende Öl- und Gasvorkommen, welche die Hauptträger des gegenwärtig bei über 20 % liegenden jährlichen Wirtschaftswachstums und wichtigste Einnahmequelle des Staatshaushalts sind. Das Bruttoinlandprodukt betrug im Jahr 2005 insgesamt 12,6 Milliarden US-Dollar.
Seit dem 1. August 2001 ist zwischen der Schweiz und Aserbaidschan ein Abkommen über Handel und wirtschaftliche Kooperation in Kraft. Gleichzeitig mit der Unterzeichnung des Doppelbesteuerungsabkommens wurden auch ein Investitionsschutzabkommen und ein Rahmenabkommen für technische, finanzielle und humanitäre Zusammenarbeit unterzeichnet.
Der bilaterale Handelsaustausch bewegt sich auf bescheidenem Niveau: Schweizerischen Exporten im Wert von 41,7 Millionen Franken standen im Jahr 2005 Einfuhren von 12,2 Millionen Franken gegenüber. Die Schweiz führt vor allem Maschinen aus. Die Einfuhr besteht vorwiegend aus Bijouterieartikel. Einige schweizerische Unternehmen sind zudem mit Vertretungen und Direktinvestitionen in Aserbaidschan präsent.
Aserbaidschan gehört in den Bretton-Woods–Institutionen (Internationaler Währungsfonds und Weltbank) derselben Stimmrechtsgruppe wie die Schweiz an. Im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die Schweiz gewisse Projekte in Aserbaidschan und leistet Finanzbeihilfen direkt und über internationale Institutionen.
Nach zwei Verhandlungsrunden konnten am 24. Juni 2003 in Baku der Entwurf eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und Vermögen und ein zugehöriger Protokollentwurf paraphiert werden.
Nachdem die Kantone und die interessierten Wirtschafskreise sich gegenüber dem Abkommen zustimmend geäussert hatten, wurde das Abkommen samt Protokoll am 23. Februar 2006 in Baku unterzeichnet. Mit diplomatischen Noten vom 6. Juni 2006 resp. 4. Juli wurde der deutsche Abkommenstext mit dem englischen Text in Übereinstimmung gebracht.