Botschaft über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Aserbaidschan
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln des Abkommens
Bundesblatt · BBl 2006 7906Bundesblatt · BBl 2006 7903
1.2 Würdigung
Dieses Abkommen folgt weitgehend dem OECD-Musterabkommen und entspricht der schweizerischen Abkommenspraxis. Es konnten Lösungen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung vereinbart werden, die für die Schweiz und für die schweizerische Wirtschaft im bilateralen Verhältnis eine tragfähige Grundlage abgeben und mögliche steuerliche Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Staaten, welche mit Aserbaidschan ein Doppelbesteuerungsabkommen abgeschlossen haben, beseitigen. In einigen Punkten musste der besonderen Situation Aserbaidschans als junger, in einer Transformationsphase stehender Staat Rechnung getragen werden. Insgesamt schafft das Abkommen Rechtssicherheit und bringt für die Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen wesentliche Vorteile. Es ist geeignet, zur Förderung schweizerischer Direktinvestitionen in Aserbaidschan beizutragen.
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln des Abkommens
Das Doppelbesteuerungsabkommen folgt sowohl in formeller als auch in materieller Hinsicht weitgehend dem von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) erarbeiteten Musterabkommen sowie der schweizerischen Vertragspraxis auf diesem Gebiet. Wir beschränken uns deshalb im Folgenden darauf, zentrale Merkmale des Abkommens hervorzuheben und die wesentlichsten Abweichungen vom Musterabkommen bzw. von der schweizerischen Vertragspraxis zu erläutern.
Art. 2 Unter das Abkommen fallende Steuern
Der sachliche Geltungsbereich des Abkommens umfasst die Steuern auf dem Einkommen und dem Vermögen.
Art. 5 Betriebstätten
Bei Baustellen, Montagen und Installationen sowie zugehörigen Überwachungstätigkeiten wird eine Betriebstätte begründet, wenn diese Tätigkeit länger als 12 Monate dauert.
Eine Betriebstätte liegt auch vor, wenn ein Unternehmen eines Vertragsstaats innerhalb eines Zeitraums von 12 Monaten während 6 oder mehr Monaten Dienstleistungen im anderen Vertragsstaat erbringt.
Art. 7 Unternehmensgewinne
Das Abkommen folgt dem im OECD-Musterabkommen festgelegten Grundsatz, dass eine Betriebstätte nur für diejenigen Gewinne besteuert werden darf, die ihr zugerechnet werden können.
Art. 9 Verbundene Unternehmen
Beide Seiten einigten sich darauf, in Absatz 3 die Befristung für die Vornahme von Gewinnberichtigungen auf fünf Jahre festzulegen, vorbehalten bleiben Fälle von Betrug oder vorsätzlicher Unterlassung.