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Botschaft über die Beteiligung der Schweiz an den Programmen der EU in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration in den Jahren 2007-2013

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Bundesblatt · BBl 2006 8110Bundesblatt · BBl 2006 8107

Das laufende Abkommen mit der EU zu den 6. Forschungsrahmenprogrammen sieht seine Erneuerung für die 7. Forschungsrahmenprogramme bereits vor. Das neue Abkommen wird voraussichtlich demjenigen zu den 6. Forschungsrahmenprogrammen entsprechen und nur in wenigen Punkten angepasst werden. Das Parlament hat den Bundesrat mit der Genehmigung des heutigen Abkommens ermächtigt, bei vergleichbaren Bedingungen die Abkommenserneuerung in eigener Kompetenz und gestützt auf Artikel 16 Absatz 3a des Forschungsgesetzes zu beschliessen.