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Botschaft über die Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe der Eidgenossenschaft

4.1 Staatliche Partner

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 9643Bundesblatt · BBl 2006 9617

Partnerschaftsrat (EAPR), die Partnerschaft für den Frieden (PfP), die NATO und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

2005 hat die Humanitäre Hilfe des Bundes zusammen mit der Logistikbasis der Armee das Projekt WAM (Weiterverwendung von Armeematerial) geschaffen mit dem Ziel, überzähliges Armeematerial im Rahmen von Projekten der DEZA andern Organisation mit ähnlichem Profil und Ländern mit Bedarf zur Weiterverwendung gratis zur Verfügung zu stellen.

4 Partner der Humanitären Hilfe des Bundes

Die Schweiz verfolgt eine Aussenpolitik, die auf Universalität, auf der Aufrechterhaltung von guten Beziehungen mit der Staatengemeinschaft und der Wahrung der Regeln des Rechts, im Besonderen des Völkerrechts und des humanitären Völkerrechts, beruht. In diesem Rahmen arbeitet die Humanitäre Hilfe des Bundes mit verschiedenen Partnern zusammen, mit denen sie in einem aktiven Dialog zu humanitären Themen steht. Jede Partnerorganisation bringt ihre eigenen Kapazitäten ein, bietet logistische Unterstützung, stellt ihr Kontaktnetz zur Verfügung und bestärkt ihren Willen zur konstruktiven Zusammenarbeit. Diese Partnerschaft soll im Dienst der Opfer stehen. Die wichtigsten Partner sind die staatlichen Akteure, die multilateralen Partner und die Hilfswerke. Innerhalb jeder Partnerschaft setzt sich die Humanitäre Hilfe des Bundes für die Förderung der Rechte der Frauen ein.

4.1 Staatliche Partner

Die Humanitäre Hilfe des Bundes nimmt ihre Verantwortung wahr, indem sie die nationale Souveränität der Staaten respektiert. Die humanitäre Hilfe erfolgt frei von politischen Bedingungen und kommt bei Katastrophen und Konflikten zum Einsatz.

Um ihren Auftrag in einem Einsatzgebiet zu erfüllen, arbeitet die humanitäre Hilfe mit zuständigen Sonderinstitutionen, Behörden oder parastaatlichen Institutionen zusammen, beispielsweise den nationalen Gesellschaften des Roten Kreuzes und des Roten Halbmondes. Dazu gehören auch Behörden auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene. Die humanitäre Hilfe arbeitet zudem mit Partneragenturen anderer Geberländer zusammen, die ebenfalls im internationalen humanitären Bereich aktiv sind.

Die Humanitäre Hilfe des Bundes unterhält rege Beziehungen zu den zuständigen Ministerien und Regierungsagenturen der Geberländer, die auf internationaler Ebene humanitäre Ziele verfolgen, einschliesslich dem Amt für humanitäre Hilfe der Europäischen Union (ECHO). Die Vertreter der humanitären Hilfe der verschiedenen Geberländer treffen sich regelmässig, sei dies an Verwaltungsratssitzungen vor allem von humanitären UN-Organisationen, an Veranstaltungen der Supportgruppen der wichtigsten Geberländer, bei Organisationen ohne Verwaltungsräte (IKRK, ISDR, OCHA), an Diskussionsforen oder im Feld.

In den Ländern, in denen humanitäre Hilfe geleistet wird, muss die Zusammenarbeit auf gegenseitigem Respekt, Transparenz und einer offenen Kommunikation beruhen, damit die gleichen Ziele erreicht werden. Eine solche Partnerschaft kann die Gesellschaft und die Institutionen eines Landes stärken und die staatlichen Organe