Botschaft über die Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe der Eidgenossenschaft
6.1 Dauer und Betrag
Bundesblatt · BBl 2006 9654Bundesblatt · BBl 2006 9617
6.1 Dauer und Betrag
Seit 1991 haben die von den eidgenössischen Räten jeweils bewilligten Rahmenkredite für die Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe des Bundes eine durchschnittliche Dauer von mindestens vier Jahren. Der neue Rahmenkredit dient dazu, flexibel, schnell und zweckmässig Hilfe zu leisten und wie bis anhin auf unvorhergesehene Notsituationen reagieren zu können.
In Anbetracht der angespannten Lage der Bundesfinanzen und des allgemeinen Sparwillens sind die beantragten Mittel für den neuen Rahmenkredit gleich hoch wie beim zurzeit Laufenden.
Der effektive Betrag, welcher der Humanitären Hilfe des Bundes zur Verfügung steht, hängt von den durch das Parlament jährlich gesprochenen Zahlungskrediten ab. Je nach Höhe dieser Beiträge kann sich der Rahmenkredit über einen mehr oder weniger langen Zeitraum erstrecken. Budgetkürzungen könnten eine proportionale Verlängerung des Rahmenkredits nach sich ziehen.
Die Aufteilung der Mittel ist aus der unten stehenden Tabelle ersichtlich. Sie kann aber durch interne Verschiebung der Entwicklung der Bedürfnisse und Prioritäten angepasst werden.
Mittel (in Millionen Franken) Neuer Alter
Rahmenkredit Rahmenkredit (2007) (2002)
1. Direkte Einsätze mit Angehörigen des SKH 190180
2. Beiträge an das Sitzbudget und an die Aktionen im Feld des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz 460420
3. Finanzielle Unterstützung an humanitäre Aktionen 540550
4. Nahrungsmittelhilfe mit schweizerischen Milchprodukten 120140
5. Nahrungsmittelhilfe mit Getreide 80100
6. Verpflichtungsreserve für Katastrophen und Notlagen, die nicht durch die Zahlungskredite gedeckt werden können 110110
Total 15001500
Erklärungen zur Tabelle:
1. Die direkten Einsätze erfolgen individuell oder in Gruppen durch die Mitarbeitenden und die Angehörigen des SKH im Rahmen von Soforteinsätzen sowie durch die Entsendung von Fachpersonal an multilaterale und bilaterale Partner im Rahmen spezifischer Einsätze. Der vorgesehene Betrag ermöglicht grosse Flexibilität, Schnelligkeit und Relevanz bei der Durchführung zukünftiger Aktionen des SKH.
2. Der Gesamtbeitrag an das IKRK enthält alle an das IKRK überwiesenen Gelder, das heisst sowohl den Beitrag an das Sitzbudget als auch an die Aktionen des IKRK im Feld. Der Bund hat immer sowohl Beiträge an das