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Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und den SACU-Staaten (mit Anhängen)

vom 10. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1037Bundesblatt · BBl 2007 1037

Übersetzung1

Anhang 3

Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und den SACU-Staaten

Unterzeichnet in Genf am 1. Juli 2006

Art. 1

1. Dieses Abkommen betreffend den Handel mit Landwirtschaftserzeugnissen (nachfolgend als «dieses Abkommen» bezeichnet) zwischen der Republik Botswana, dem Königreich Lesotho, der Republik Namibia, der Republik Südafrika und dem Königreich Swasiland, die zusammen die Südafrikanische Zollunion bilden (nachfolgend gemeinsam als «SACU» oder für sich als «die SACU-Staaten» bezeichnet), und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (nachfolgend als «Schweiz» bezeichnet), nachfolgend gemeinsam als «Vertragsparteien» bezeichnet, wird in Übereinstimmung mit dem und in Bezug auf das Freihandelsabkommen von 2006 zwischen den EFTA-Staaten und den SACU-Staaten (nachfolgend als «das Freihandelsabkommen») abgeschlossen, insbesondere Bezug nehmend auf dessen Artikel 6. Dieses Abkommen ist Bestandteil der Urkunde zur Errichtung der Freihandelszone zwischen den EFTA-Staaten und der SACU.

2. Dieses Abkommen findet gleichermassen auf das Fürstentum Liechtenstein Anwendung, solange der Zollunionsvertrag vom 29. März 19232 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein in Kraft ist.

Art. 2

1. Die SACU gewährt die Zollkonzessionen für Landwirtschaftserzeugnisse mit Ursprung in der Schweiz nach Anhang I.

2. Die Schweiz gewährt die Zollkonzessionen für Landwirtschaftserzeugnisse mit Ursprung in der SACU wie im Anhang II festgelegt. Darüber hinaus gewährt die Schweiz weiterhin jenen SACU-Staaten, die gemäss der vom Wirtschafts– und Sozialrat (ECOSOC) der Konferenz für Handel und Entwicklung der Vereinten Nationen (UNCTAD) verabschiedeten Liste als am wenigsten entwickelte Länder (nachfolgend als «LDC» bezeichnet) gelten, die Zollvorteile des Schweizerischen Allgemeinen Präferenzensystems3 (nachfolgend als «das Schweizer APS» bezeichnet). Diese Verpflichtung wird wie folgt eingeschränkt: Die gesetzliche Grundlage, durch die der Schweizerische Bundesrat vom Parlament ermächtigt ist, gemäss dem Schweizer APS Zollpräferenzen zu gewähren, läuft am 28. Februar 2007 aus. Falls

1Übersetzung des englischen Originaltextes.

2 SR 0.631.112.514

3 SR 632.91

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