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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1240Bundesblatt · BBl 2007 1223

Botschaft

1 Grundzüge des Vorlagenpakets

1.1 Die Bildungs-, Forschungs- und Innovationspolitik des Bundes 2008–2011 in groben Zügen

1.1.1 Der Verfassungsauftrag

Am 21. Mai 2006 haben das Schweizer Stimmvolk und die Kantone mit einem Ja-Anteil von 86 Prozent die neuen Verfassungsbestimmungen zur Bildung, Forschung und Innovation (BFI) angenommen. Hintergrund dieses unmissverständlichen Resultats ist das Wissen der Schweizer Bevölkerung, dass Bildung und Forschung heute die wichtigsten Grundlagen für individuelle Entfaltung und persönlichen Erfolg in der Gesellschaft sind.

Mit der Annahme dieser Verfassungsartikel erhalten Bund und Kantone den Auftrag, mit einer insgesamt aufeinander abgestimmten Politik und der gemeinsamen Steuerung des Hochschulbereichs im Speziellen einen qualitativ hochstehenden schweizerischen Bildungs-, Forschungs- und Innovationsraum zu schaffen und auszugestalten.

Der Reformprozess zur Schaffung dieses BFI-Raums stützt sich zum einen auf die mit der vorliegenden Botschaft vorgeschlagenen Beschlüsse. Zum anderen soll er vorangetrieben werden durch die Erarbeitung eines neuen Hochschulrahmengesetzes, welches das heutige Universitätsförderungsgesetz und das heutige Fachhochschulgesetz ersetzen und einen wichtigen Einfluss auf die kantonale Gesetzgebung haben wird. Die Botschaft zu diesem neuen Gesetz ist im Jahr 2009 zu erwarten.

Die Qualität der Leistungen und die Innovationskraft werden vermehrt zu einer Herausforderung für die hoch entwickelten Länder, die einer weltweiten Konkurrenz mit den Schwellenländern ausgesetzt sind. Die Schaffung von Arbeitsplätzen mit hoher Wertschöpfung setzt Reformen voraus, mit denen ein wettbewerbsfähiger gesamtschweizerischer Bildungs-, Forschungs- und Innovationsraum gestaltet werden kann.

Damit das BFI-System den Erwartungen der Bevölkerung entspricht, müssen alle Partner – Bund, Kantone und Privatwirtschaft – in ihrem Verantwortungsbereich ihren Beitrag leisten und künftig noch enger zusammenarbeiten. Mit der nachfolgend dargestellten Politik übernimmt der Bund seine klare Verantwortung für diejenigen Bereiche des Bildungs-, Forschungs- und Innovationssystems, für die er nach Massgabe der Verfassung und der darauf basierenden Gesetze zuständig ist9.

9 Insbesondere ETH-Gesetz vom 4. Oktober 1991 (SR 414.110), Universitätsförderungsgesetz vom 8. Oktober 1999 (SR 414.20), Fachhochschulgesetz vom 6. Oktober 1995 (SR 414.71), Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 2002 (SR 412.10), Forschungsgesetz vom 7. Oktober 1983 (SR 420.1), Ausbildungsbeihilfengesetz vom 19. März 1965 (SR 416.0), Bundesgesetz vom 19. Juni 1987 über Stipendien an ausländische Studierende und Kunstschaffende in der Schweiz (SR 416.2).