Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20082011
vom 24. Januar 2007
Bundesblatt · BBl 2007 1226Bundesblatt · BBl 2007 1223
Übersicht
In der vorliegenden Botschaft formuliert der Bundesrat zuhanden der eidgenössischen Räte die Leitlinien, Ziele und Massnahmen zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in der Kreditperiode 2008–2011. Er beantragt mit den Entwürfen zu elf Finanzierungsbeschlüssen BFI-Fördermittel in der Höhe von insgesamt 20,001 Milliarden Franken. Zudem unterbreitet er die Entwürfe für die Änderung von vier bestehenden Gesetzen1 sowie den Entwurf für ein neues Bundesgesetz2 zur Genehmigung.
Die Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite umfassen alle nationalen Massnahmen in den Bereichen Berufsbildung, Hochschulen (ETH-Bereich, kantonale Universitäten, Fachhochschulen), Grundlagenforschung, anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung, Innovation und Transfer des Wissens in Gesellschaft und Wirtschaft. Im Bereich der internationalen Förderinstrumente werden diejenigen Kredite beantragt, die nicht bereits in völkerrechtlichen Verträgen festgelegt sind oder dem Parlament in gesonderten Anträgen vorgelegt wurden bzw. gegebenenfalls noch werden3. Angesichts der Bedeutung von Bildung, Forschung und Innovation für die Zukunft der Schweiz schlägt der Bundesrat vor, diesen Politikbereich nach Massgabe des Bundesfinanzhaushalts prioritär zu behandeln. Basierend auf dem Finanzplan 2007 soll das Gesamtkreditvolumen aller BFI-Fördermittel in den Jahren 2008–2011 jährlich um durchschnittlich 6 % wachsen. Werden die Kredite für die Forschungs- und Bildungszusammenarbeit mit der EU eingeschlossen, plant der Bundesrat, den BFI-Bereich in der kommenden Beitragsperiode mit insgesamt 21,205 Milliarden zu fördern.
Die vom Bundesrat vorgeschlagene BFI-Politik basiert auf dem Willen, im Sinne der von Volk und Ständen am 21. Mai 2006 angenommenen neuen Verfassungsbestimmungen zum «Bildungsraum Schweiz» in Zusammenarbeit mit den Kantonen die Entwicklung eines international wettbewerbsfähigen Forschungs- und Bildungssystems weiterzuführen und zu verstärken.
1 ETH-Gesetz; Universitätsförderungsgesetz; Forschungsgesetz; Bundesgesetz über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung.
2 Bundesgesetz über Beiträge an gemeinsame Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz.
3 Völkerrechtliche Verträge: CERN (SR 0.424.091), ESA (allgemeiner Teil, SR 0.425.09), ESO (SR 0.427.1), ESRF (SR 0.424.10). Die mit der Botschaft vom 13. September 2006 zur Finanzierung der Beteiligung der Schweiz an den Programmen der EU in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration 2007–2013 (BBl 2006 8107) beantragten Kredite wurden von den eidgenössische Räten Ende Dezember 2006 genehmigt. Was die EU-Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogramme betrifft, wird mit der vorliegenden Botschaft der Kredit für die vorläufige Weiterführung und Intensivierung der indirekten Teilnahme beantragt. Ziel ist eine Vollbeteiligung, die zu gegebenem Zeitpunkt mit der EU auszuhandeln ist. Sollte der Kreditbedarf für die offizielle Teilnahme höher ausfallen als jener für die hier beantragte indirekte Teilnahme, wird die Differenz innerhalb der BFI-Mittel des EDI kompensiert.