Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20082011
vom 24. Januar 2007
Bundesblatt · BBl 2007 1257Bundesblatt · BBl 2007 1223
die Kantone und Gemeinden37. Mit dem gegenwärtigen Subventionsanteil liegt die Berufsbildung klar unter den Bundesbeiträgen an den Hochschulbereich.
B. Neues Finanzierungssystem: Kostenklarheit und Effizienz
Die neue BFI-Periode bringt in der Berufsbildung einen einschneidenden Wechsel des Finanzierungssystems. Ende 2007 läuft die Übergangsfrist zur Einführung einer völlig neu gestalteten Finanzierung ab. An die Stelle der bisherigen, aufwandorientierten Betriebs- und Investitionsbeiträge des Bundes an die Kantone gemäss «anrechenbaren Kosten» tritt eine leistungsorientierte Pauschalfinanzierung. Der «Leistungsauftrag» ist durch das BBG gegeben.
Zusätzlich zur Pauschalfinanzierung an die Kantone sieht das BBG Bundesmittel gezielt für Projekte und Innovationen (Art. 54) einerseits und für besondere Leistungen im öffentlichen Interesse (Art. 55) andererseits vor.
Die mit dem heutigen BBG verbundenen Massnahmen zur Effizienzsteigerung werden durch das neue Finanzierungssystem verstärkt:
– Es setzt die Kenntnis der Kostenträger und ihrer Aufwände voraus. Diese Transparenz erlaubt es den Akteuren, ihre Entscheidungen in klarer Abschätzung der Kostenfolge zu treffen.
– Durch pauschalierte Bundesbeiträge an die Kantone ist der Mitteleinsatz nicht an bestimmte Angebote oder Investitionen gebunden, sondern erfolgt gezielt gemäss den Bedürfnissen vor Ort.
Für die Umsetzung des neuen Finanzierungsmodus wurde im Verlauf der Übergangsfrist ab Inkrafttreten des neuen BBG im Jahr 2004 ein Rechnungssystem entwickelt, das die Struktur der Kostenträger gemäss neuem BBG abbildet.
Mittlerweile liegen verlässliche Daten zu den tatsächlichen Berufsbildungskosten der öffentlichen Hand gemäss folgenden Kostenträgern vor: Berufsfachschulen, vollzeitliche Berufsbildungsangebote (Lehrwerkstätten, Handelsmittelschulen usw.), höhere Berufsbildung und berufsorientierte Weiterbildung. In diesen Daten inbegriffen sind die Angebote in den Bereichen Land- und Waldwirtschaft, die vorher spezialgesetzlich geregelt waren, sowie in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Kunst, die erst mit dem neuen BBG in die Kompetenz des Bundes fielen.
Was die Infrastrukturkosten für Gebäude und Mieten betrifft, werden kalkulatorische Sätze angewendet. Zu unterschiedlich sind die Strukturen und Träger (unterschiedliche Einheiten der öffentlichen Hand von Berufsbildungs- bis Baubehörden in Gemeinden und Kantonen, Stiftungen, gemischtwirtschaftliche Modelle usw.), als dass vergleichbare Kosten erhoben werden könnten.
Die schrittweise Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der öffentlichen Hand für Berufsbildung seit 2004 (BBG Art. 73 Abs. 4) hat sich als ein günstiges Mittel erwiesen, den Umgang mit der Pauschalfinanzierung einzuüben. Zusammen mit den Vorarbeiten zur Erfassung der Berufsbildungsausgaben der öffentlichen Hand ergab sich ein geschärftes Bewusstsein aller Beteiligten im Hinblick auf die systematische
37 Im Folgenden wird im Zusammenhang mit den Berufsbildungskosten der öffentlichen Hand der Einfachheit halber nur von den Kantonen gesprochen. Die Ausgaben der Gemeinden sind in den Berechnungen immer eingeschlossen. Grund: (1) Kantone und Gemeinden schöpfen aus dem gleichen Steuersubstrat, (2) vor allem in den grossen Kantonen wurde die Berufsbildung in den letzten Jahren kantonalisiert und (3) der Anteil der Gemeinden liegt mittlerweile unter demjenigen des Bundes.