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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1263Bundesblatt · BBl 2007 1223

Der OECD-Länderbericht zur Bildungsforschung45stellt dem Förderprogramm des BBT im Bereich Berufsbildungsforschung ein sehr positives Zeugnis aus: Es zeichne sich besonders aus durch eine umfassende nationale Forschungsstrategie und Massnahmen zur Qualitätssicherung, Vernetzung und Dissemination. Ausserdem werde durch die Bildung von Schwerpunkten eine kritische Masse erreicht und der nachhaltige Aufbau von Forschungskapazität ermöglicht.

In der Gesamtübersicht über die Beiträge nach BBG am Schluss dieses Kapitels sind Mittel für die Berufsbildungsforschung separat aufgeführt. Sie sind nicht Gegenstand von Bundesbeschlüssen. Sie figurierten jedoch bereits in der vorangehenden Periode 2004–2007 unter der Rubrik «Berufsbildungsforschung, -entwicklung und -pädagogik» zusammen mit dem Schweizerischen Institut für Berufspädagogik (SIBP).

Finanzen

G. Weitere stufenweise Erhöhung des Bundesanteils

Nach dem Willen des Gesetzgebers soll sich der Bund zu einem Viertel der Aufwendungen an den Kosten der öffentlichen Hand für Berufsbildung beteiligen (Art. 59 Abs. 2 BBG). Das Gesetz bezeichnet diese Angabe als Richtwert. Damit trägt es der Budgethoheit der eidgenössischen Räte Rechnung. Bestimmende Daten sind neben der allgemeinen Finanzlage des Bundes auch die absehbaren Entwicklungen bei der Zu- und Abnahme von Kosten.

Wie oben gezeigt, dürften die Berufsbildungskosten der öffentlichen Hand zunächst relativ stark zunehmen, um dann in der Grundbildung auf dem höheren Niveau leicht zu sinken. Unter Einbezug des zunehmend wichtigeren Tertiärbereichs und der zu verstärkenden Integration der Schwächeren ergibt sich aber auch nach dem voraussichtlichen demografischen Rückgang eine Zunahme der Gesamtkosten.

Von den geschätzten Kosten her gesehen, müsste der Bundesanteil bereits bezogen auf die Zahlen 2005 auf über 700 Millionen Franken pro Jahr angesetzt werden, um den gesetzlichen Bestimmungen zu genügen. Dazu kommen die Kosten für zusätzliche Lernende und für Reformen.

Die folgende Figur zeigt die Entwicklung der Berufsbildungskosten bezogen auf den Bund (25 % der Kosten der öffentlichen Hand). Die linke Seite der Figur zeigt im unteren Teil die bekannten effektiven und budgetierten Bundesbeiträge für die laufende Periode 2004–2007. Daraus geht hervor, dass der gesetzlich festgelegte Bundesanteil von einem Viertel auch nach Ablauf der Übergangsfrist von Artikel 73 Absatz 4 bei Weitem nicht erreicht wird.

Trotz einer Erhöhung der BFI-Kredite um 6 % reichen die verfügbaren Kredite nicht aus, um bereits 2008 auf den angestrebten Bundesanteil zu kommen. Angesichts der knappen Mittel soll daher der Weg einer stufenweisen Aufstockung fortgeführt werden.

45 OECD (2007), OECD Review of Switzerland’s Educational R&D System, Examiner’s Report, 90.