Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20082011
vom 24. Januar 2007
Bundesblatt · BBl 2007 1306Bundesblatt · BBl 2007 1223
Nationale Massnahmen für die Einbindung der Schweiz in den Europäischen
Forschungsraum
Die Schweiz beteiligt sich an den Forschungsrahmenprogrammen der Europäischen Union (EU)102. Ergänzend dazu sind auch auf nationaler Ebene Massnahmen für die vertiefte Einbindung der Schweiz in den Europäischen Forschungsraum erforderlich.
ERA-NET ist ein Instrument aus den EU-Forschungsrahmenprogrammen und richtet sich an nationale und regionale Förderinstitutionen. Es zielt darauf ab, strategisch geplante nationale Forschungsprogramme in spezifischen Themenbereichen international zu koordinieren und u.U. auch gegenseitig zu öffnen. Im Rahmen von ERA-NET können also gemeinsame Ausschreibungen lanciert werden, wobei die so eingereichten Projekte durch nationale Beiträge, d.h. nach den geltenden KTI-Regeln, finanziert werden müssen.
Artikel 169 des EG-Vertrags103 ermöglicht eine Beteiligung der EU als gleichrangige Partnerin an Forschungs- und Entwicklungsprogrammen, die von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführt werden. Hauptziel dabei ist es, über eine reine Koordination der nationalen Programme wie z.B. in ERA-NET (siehe oben) hinauszugehen und verschiedene nationale und regionale Programme in ein einziges gemeinsames Programm zu überführen. Die Finanzierung der aus diesen Programmen resultierenden Projekte erfolgt gemeinsam durch die Europäische Kommission und durch die Staaten der jeweiligen Projektpartner. Die KTI plant die Teilnahme an den Initiativen Ambient Assisted Living AAL104 und Eurostars105. Die KTI stellt die Schnittstelle zu den relevanten europäischen Gremien her, koordiniert diese Initiativen auf Schweizer Seite und sorgt dafür, dass Schweizer Partner an Ausschreibungen und Projekten in möglichst hohem Mass beteiligt sind.
Technologieplattformen der EU sind Public Private Partnerships, in deren Rahmen für Bereiche von gesamteuropäischer Relevanz umfassende Forschungs- und Entwicklungsstrategien entwickelt werden. Unter der Federführung der Industrie arbeiten Akteure aus Wissenschaft, Gesetzgebung, Gesellschaft etc. zusammen.
Die Beträge für Schweizer Projektbeteiligungen an den erwähnten Initiativen ERA-NET und an den Programmen gemäss Artikel 169 des EG-Vertrags sind im KTI-Kredit enthalten, ebenso die Fördermittel für den projektweisen Aufbau einer nationalen Technologieplattform.
Als Ergänzung zu den Forschungsrahmenprogrammen hat die EU auf Anfang 2007 ein neues Programm zur Förderung von Innovation, insbesondere Öko-Innovation, und zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit lanciert. Dieses «Competitiveness and Innovation Programme» (CIP) unterstützt während der Jahre 2007– 2013 Projekte für den Transfer und die Nutzung von Technologien und für die Umsetzung und Markteinführung bestehender sowie neuer Technologien. Im Weite-
102 Siehe Botschaft vom 13. September 2006 über die Finanzierung der Beteiligung der Schweiz an den Programmen der EU in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration in den Jahren 2007–2013 (BBl 2006 8107).
103 Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, 24.12.2002, Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, C 325/107.
104 Hauptziele von AAL sind: Verbesserung der Lebensqualität von pflege- und im Alltag unterstützungsbedürftigen Personen, diesbezügliche Erschliessung von neuen Märkten und Verminderung der Sozialkosten.
105 Mit EUROSTARS sollen forschungsintensive KMU und deren Forschungs- und Innovationskapazitäten gefördert werden.