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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1328Bundesblatt · BBl 2007 1223

Ziele

Die europäische Zusammenarbeit in der Bildung muss es der Schweiz erlauben, ihre Rolle bei der Errichtung des Europäischen Bildungsraums dank ihres Engagements im Bologna-Prozess und in den europäischen Programmen, Organisationen und Institutionen zu stärken.

Massnahmen

Beteiligung der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU

Die Schweiz beteiligt sich indirekt, das heisst ohne formales Abkommen, an den EU-Programmen «Sokrates» (allgemeine Bildung), «Leonardo da Vinci» (Berufsbildung) und «Jugend» (ausserschulische Aktivitäten): Schweizer Teilnehmende werden unter Anwendung der auf EU-Ebene üblichen Kriterien direkt mit Bundesmitteln unterstützt. Ihre Beteiligung stützt sich auf Vereinbarungen mit den europäischen Partnern.

Anfang der Neunzigerjahre hat die Schweiz auf Grund bilateraler Abkommen an den EU-Bildungsprogrammen «Erasmus» (Studierendenaustausch) und «Comett» (Weiterbildungsprojekte Hochschulen/Unternehmen) teilgenommen. Seit der Lancierung von «Sokrates», «Leonardo da Vinci» und «Jugend» (1995) besteht nur noch die indirekte Beteiligung.

Rund die Hälfte der vom Parlament für diese indirekten Teilnahmen zugesprochenen Mittel (2005: 14,2 Mio. Fr.) wird für den Studierendenaustausch im Programm «Erasmus» aufgewendet. Dies ermöglicht es mittlerweile rund 4000 Studierenden pro Jahr, einen Studienaufenthalt im Ausland (aus der Schweiz im europäischen Raum und umgekehrt) zu absolvieren. Im Weiteren werden Jugendliche unterstützt, die mit einem Praktikum im Ausland erste Berufserfahrungen sammeln, sowie Institutionen (schulische Einrichtungen jeder Stufe, private und öffentliche Unternehmen, Jugendorganisationen), die in transnationalen EU-Projekten an der Qualitätssteigerung von Aus- und Weiterbildung arbeiten.

Für die Qualität und internationale Konkurrenzfähigkeit unseres Bildungsangebotes ist es entscheidend, dass Studierende und Lehrpersonen Erfahrungen im Ausland sammeln, dass wir an europäisch vergleichbaren, qualitativ hochstehenden Ausbildungsgängen mitarbeiten und dass wir an Innovationsprozessen aktiv beteiligt sind. Auch in der ausserschulischen freiwilligen Jugendarbeit sollen die Teilnahme an europäischen Projekten und die damit verbundenen interkulturellen Begegnungen gefördert werden.

Eine erneute Vollbeteiligung an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU ist denn auch weiterhin das vom Bundesrat verfolgte Ziel. Der Wille, Verhandlungen über eine offizielle Teilnahme der Schweiz an der neuen EU-Programmgeneration (Beginn 2007) zu führen, wurde in den bilateralen Verhandlungen II von beiden Seiten bekräftigt. 2007 können diese Verhandlungen voraussichtlich geführt werden. Danach wird der Bundesrat dem Parlament das Abkommen und den Kreditantrag für die offizielle Teilnahme unterbreiten.

Mit der vorliegenden Botschaft werden 70 Millionen Franken für die vorläufige Weiterführung und Intensivierung der indirekten Teilnahme beantragt. Eine Reserve von 60 Millionen Franken kann für die integrale Beteiligung der Schweiz beigezogen werden. Der präzise Gesamtbetrag wird mit der genannten separaten Bot-