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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1342Bundesblatt · BBl 2007 1223

Bei den Begleitmassnahmen ist es das Ziel, die in der Schweiz ansässigen internationalen Forschungsinfrastrukturen, die mit der ESA in Verbindung stehen, aufrechtzuerhalten und den Nutzen der schweizerischen Beteiligung an den Programmen der ESA durch Aufwertung des Wissenschaftsplatzes Schweiz und durch Verbesserung des technologischen Niveaus für künftige offene Ausschreibungen auf europäischer Ebene zu optimieren.

Massnahmen

A. Teilnahme an den Programmen der ESA

Die Schweiz beteiligt sich an den Programmen seit Jahren entsprechend ihrem BIP-Verhältnis auf stabilem Niveau. Die Beschlüsse zur Teilnahme an den mehrjährigen, nichtobligatorischen Programmen fällt jeweils der Bundesrat.

Nach dem Bundesratsbeschluss vom 23. November 2005 und den entsprechenden Zeichnungen, die die Schweiz gemäss den Bestimmungen des ESA-Übereinkommens anlässlich der Ministerkonferenz vom 5. und 6. Dezember 2005 in Berlin gemacht hat, sind von den für den Zeitraum 2008–2011 gesamthaft vorgesehenen 459,8 Millionen Franken für die Beteiligung an ESA-Programmen 70,1 Millionen Franken noch nicht verpflichtet. Sie wurden vom Bundesrat mit Blick auf seinen Beschluss über die Verteilung der Beteiligung der Schweiz an neuen Programmen, die anlässlich der Tagung des ESA-Rats auf Ministerebene im Jahr 2008 beschlossen werden sollen, reserviert. Eine Grundlage für diesen Beschluss zur Verteilung wird namentlich die für Ende 2007 vorgesehene Revision der schweizerischen Weltraumpolitik bilden, für welche die vorbereitenden Arbeiten auf interdepartementaler Ebene bereits begonnen haben.

B. Begleitmassnahmen

Gemäss einer Empfehlung der Eidgenössischen Kommission für Weltraumfragen (EKWF) schlägt der Bundesrat für den Zeitraum 2008–2011 folgende Begleitmassnahmen vor:

– Fortsetzung der in der BFT-Botschaft 2004–2007 beschriebenen Begleitmassnahmen, welche die weiterführende Unterstützung der oben beschriebenen Infrastrukturen ermöglicht.

– Massnahmen zur technologischen Positionierung: Schaffung einer guten Ausgangslage für die schweizerische Industrie gegenüber ihren mit bedeutenden staatlichen Mitteln geförderten Mitbewerbern im Hinblick auf künftige Ausschreibungen für institutionelle europäische Programme. Zu diesem Zweck sind Überprüfungsstudien zu technologischen Konzepten für Raumfahrtmissionen im Rahmen von Partnerschaften zwischen Forschung und Industrie zu unterstützen.

– Massnahmen zur technischen Konsolidierung: Innerhalb der öffentlichen Forschungsstätten der Schweiz ist ein Beitrag zur Stärkung der technischen Kompetenzen in den etablierten Wissenschafts- und Technologiebereichen (z.B. Zeit und Frequenz, Robotik) oder in neuen Bereichen, die den Zielsetzungen der revidierten schweizerischen Weltraumpolitik entsprechen, zu leisten.

Durch die Begleitmassnahmen wird keine wissenschaftliche Forschung finanziert. Es wird beantragt, für den Zeitraum 2008–2011 einen Betrag von 20 Millionen Franken für diese Massnahmen bereitzustellen. Dieser Betrag liegt deutlich unter