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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1358Bundesblatt · BBl 2007 1223

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates veranlasste im Jahre 2005 eine Untersuchung der Angemessenheit der Prozesse in der Ressortforschung; namentlich wurden die Organisationsstrukturen und die Nützlichkeit der strategischen Planung mittels Forschungskonzepten untersucht. Die bisher umgesetzten Massnahmen werden insgesamt positiv gewürdigt. Neben einer verbesserten gesetzlichen Abstützung der Ressortforschung werden aber vor allem eine noch deutlich verstärkte Koordination und eine finanzielle Gesamtsteuerung durch den Steuerungsausschuss Bildung, Forschung und Technologie gefordert. Der Bundesrat wird diese Anliegen noch im Detail prüfen. Im Weiteren wurde gemäss der Antwort des Bundesrates auf die Motion Pfister (04.3483) ein Bericht über die Konsequenzen einer Kürzung der Ressortforschungsmittel des Bundes um 50 % verfasst. Damit liegen Unterlagen vor, die auch im Rahmen der längerfristig orientierten Finanzplanung (Aufgabenüberprüfung) berücksichtigt werden können.

Ziele und Massnahmen

In der Periode 2008–2011 werden die Anstrengungen im Bereich der Ressortforschung mit dem Ziel fortgesetzt, bei mindestens gleicher oder verbesserter Qualität das zur Erfüllung der Staatsaufgaben nötige, in der Forschung abgestützte Knowhow der Verwaltung zu sichern und die dafür erforderlichen Forschungskapazitäten zu erhalten. Mit der Verpflichtung von 11 Politikbereichen zur Erstellung von Forschungskonzepten wurde die ressortübergreifende Zusammenarbeit verbessert. Diese Entwicklung soll weiter gestärkt werden, damit umfassender und gleichzeitig effizient auf künftige Herausforderungen reagiert werden kann. Die konsequente Umsetzung der Richtlinien zur Qualitätssicherung und der darin enthaltenen Transparenzmechanismen soll das Vertrauen in die Ressortforschung stärken.

Mit dem Ziel, Qualität und Effizienz der Ressortforschung weiter zu verbessern, werden folgende Massnahmen umgesetzt:

– Die strategische Planung mittels Forschungskonzepten wird weitergeführt163.

– Die Richtlinien zur Qualitätssicherung mit ihren Bestimmungen zu Forschungsmanagement, Berichterstattung (Reporting) und Evaluation werden konsequent umgesetzt.

– In Zusammenarbeit mit den Ämtern informiert der Steuerungsausschuss den Bundesrat weiterhin jährlich über den Ressourcenbedarf der Ressortforschung.

Finanzen

Die Ressourcen für die Ressortforschung des Bundes werden von den jeweils zuständigen Ämtern im Rahmen ihrer Budgetverantwortung im regulären Budgetierungsprozess beim Parlament beantragt. Im Zuge der Entlastungsprogramme 2003 und 2004 wurden die Forschungsbudgets der Ämter teilweise stark reduziert. Für eine mittel- bis längerfristige Sicherung der Vollzugsqualität in den Ämtern und zur Sicherstellung der im Rahmen von internationalen Abkommen und Verträgen eingegangenen Verpflichtungen müssen die Forschungskapazitäten zumindest gehalten,

163 Die Forschungskonzepte, für welche die jeweils federführenden Ämter verantwortlich zeichnen, können unter www.ressortforschung.admin.ch eingesehen werden.