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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1365Bundesblatt · BBl 2007 1223

Was die mit der vorliegenden Botschaft beantragten Massnahmen betrifft, ist zunächst auf die neuen Bestimmungen im Rahmen der vorgeschlagenen Änderung des Forschungsgesetzes hinzuweisen (Art. 11a). Den Institutionen der Forschungsförderung obliegt neu die Pflicht, bei der von ihnen geförderten Forschung darauf zu achten, dass diese nach den allgemein anerkannten Regeln der guten wissenschaftlichen Praxis durchgeführt wird; dazu gehört auch die Berücksichtigung von Regeln der Ethik. Wird dieses Prinzip missachtet, können verwaltungsrechtliche Sanktionen von erheblicher Tragweite ergriffen werden.

Hervorzuheben sind die von den Akademien der Wissenschaften verstärkt wahrzunehmenden Funktionen bei der Früherkennung neuer Entwicklungen in der Forschung und der Beurteilung ihrer Tragweite für den Ethikbereich (siehe Ziff. 2.3.3 Bst. A). Der sich daraus ableitende Handlungsbedarf ist offen zu kommunizieren.

Eines der wichtigsten Ziele ist die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Risiken und Chancen, sodass proaktiv tragfähige Grundlagen für konkrete Massnahmen geschaffen werden können.

Ethik als handlungsleitendes Kriterium findet zudem vermehrt auch in den Bereich der Führung von Hochschulen und Hochschulinstitutionen Eingang. Im Vordergrund stehen dabei Belange, wie sie heute unter dem Begriff der corporate governance zusammengefasst werden. Dazu zählt primär die Frage, wie den verschiedenen und teilweise widersprüchlichen Erwartungen der breiten Öffentlichkeit, der Wissenschaft, der Hochschulangehörigen sowie der öffentlichen und der privaten Geldgeber ausgewogen Rechnung getragen werden kann. Eigene Ethikkommissionen wie diejenige der ETH Lausanne oder der Universität Zürich, aber auch die Orientierung an ethischen Grundsätzen, wie sie in dem zu diesem Zweck erstellten Leitbild der ETH Zürich festgehalten sind, sind Ausdruck des Bewusstseins der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Verantwortung der Hochschulen. In diesem Sinne sollen auch die generelle Reflexion über Fragen der Ethik und die Sensibilisierung der Hochschulangehörigen für ethische Aspekte in Lehre und Forschung verstärkt gefördert werden. Zu erwähnen sind vor allem auch die SAMW, der es weiterhin obliegt, für verschiedene Bereiche der medizinischen Praxis verbindliche Richtlinien zu erarbeiten, und die Tätigkeiten der Nationalen Ethikkommission im Bereich der Humanmedizin167.

2.7.6 Nachhaltige Entwicklung

Gemäss den Vereinten Nationen bedeutet nachhaltige Entwicklung, die Bedürfnisse der Gegenwart zu decken, ohne die Fähigkeit künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse befriedigen zu können. Der Bundesrat verfolgt das Ziel, den Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung in alle Politikbereiche einzubeziehen. Zu diesem Zweck hat er eine Strategie Nachhaltige Entwicklung 2002 erarbeitet168. Er stützt sich dabei auf die Bundesverfassung ab, welche die nachhaltige Entwicklung unter anderem mit den Artikeln 2 und 73 in den Rang eines Staatsziels erhebt.

Im BFI-Bereich ist die nachhaltige Entwicklung schon seit längerer Zeit wichtig. Dabei sind zunächst die zahlreichen Aktivitäten zu erwähnen, die sowohl in der

167 www.nek-cne.ch

168 BBl 2002 3946