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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1371Bundesblatt · BBl 2007 1223

Erläuterungen zur Tabelle

Periode 2004–2007

Zur Verfügung stehende Mittel 2004–2007: (1) Die Angaben stammen aus den Jahresrechnungen, Budgets und Finanzplänen von SBF und BBT. (2) ETH-Bereich: Ohne Anrechnung der internen Transferzahlungen von (–)205 Millionen Franken für die Deckung der Renten der Professorinnen und Professoren nach altem Gesetz und (+)30 Millionen Franken für das Projekt «Garantiefrauen». (3) SNF: einschliesslich (+)230 Millionen Franken Reserveaufbrauch. (4) Wissenschaft und Gesellschaft ohne TA-Swiss (4 Millionen Franken) im Zeitraum 2004–2007. (5) Die Begleitmassnahmen der Aktivitäten im Weltraumbereich, die sich auf ungefähr 9 Millionen Franken belaufen, sind im Kredit «Bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit (Forschung und Bildung)», und nicht im Kredit «Zusammenarbeit in der Raumfahrt in Europa» enthalten.

Periode 2008–2011

Mit den Bundesbeschlüssen beantragte Mittel für die Periode 2008–2011: Es handelt sich um Verpflichtungskredite und/oder Zahlungsrahmen, die mit den Bundesbeschlüssen beantragt werden. Obwohl sie einen von der BFI-Botschaft 2008–2011 abweichenden Zeitraum betreffen, werden gewisse Kredite (z.B. ILL, X-FEL u.a.) mit der vorliegenden Botschaft beantragt, um die internationalen Vereinbarungen abschliessen zu können. Die Kredite für die Jahre nach der Periode 2008–2011 erscheinen in dieser Übersicht nicht.

Zahlungskredite

Es handelt sich um die Summe der jährlichen Zahlungskredite. Das 6 %-Wachstum des BFI-Bereichs wurde ausschliesslich auf den Zahlungskrediten auf der Basis von 4562 Millionen Franken für 2007 berechnet. Das Total der Zahlungskredite beläuft sich somit auf 21 204,6 Millionen Franken einschliesslich der Kredite für die europäischen Forschungs- und Bildungsprogramme.

2007 2008 2009 2010 2011 2008–2011

In Millionen (gerundet)

Total Kredite 4 562 4 871 5 136 5 439 5 759 21 205

Wachstumsrate 6,8 % 5,5 % 5,9 % 5,9 % 6 %

Die EU-Programme sind Gegenstand separater Botschaften. Der Bundesbeschluss über die Beteiligung an den europäischen Forschungsrahmenprogrammen wurde von den eidgenössischen Räten bereits in der Wintersession 2006 gutgeheissen.

Die Botschaft über die EU-Bildungsprogramme wird den eidgenössischen Räten vorgelegt, sobald die entsprechenden Verhandlungen mit der EU-Kommission abgeschlossen sind (voraussichtlich im Sommer 2007). Vorläufigen Schätzungen der EU-Kommission zufolge beläuft sich der schweizerische Beitrag für die Periode 2008–2011 momentan auf 130 Millionen Franken. Davon sind 70 Millionen Franken für die bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit in Fortsetzung des laufenden Kredits vorgesehen. Eine Reserve von 60 Millionen Franken kann für eine integrale Beteiligung an den EU-Bildungsprogrammen beigezogen werden. Sollte