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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2008–2011

vom 24. Januar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 1241Bundesblatt · BBl 2007 1223

1.1.2 Ausgangslage der künftigen BFI-Politik des Bundes

Der BFI-Bereich als föderalistisches System

Der Schweizer BFI-Bereich beruht auf dem Zusammenwirken zahlreicher öffentlicher und privater Kräfte. Wie in allen Politikbereichen üben die Kantone auch hier «alle Rechte aus, die nicht dem Bund übertragen sind» (Art. 3 BV). Im föderalistisch aufgebauten BFI-Bereich hat der Bund folgende Aufgaben: Die Führung des Bereichs der Eidgenössischen Technischen Hochschulen, die Regelung und die Mitfinanzierung der Fachhochschulen und der Berufsbildung, die Förderung der kantonalen Universitäten sowie die Unterstützung der Kantone im Bereich der Stipendien10. In seiner alleinigen Verantwortung liegen die Förderung der wissenschaftlichen Forschung und der Innovation sowie die internationale Zusammenarbeit in Bildung und Wissenschaft (Fig. 1).

Fig. 1

Zuständigkeiten der öffentlichen Hand im Schweizer BFI-Bereich11

Bund Kantone/Gemeinden

Forschungsförderung R / A / F+

Innovationsförderung R / A / F+

Internationale Zusammenarbeit R / A / F+

Tertiärstufe

ETH-Bereich R / A / F+

Universitäten F R / A / F+

Fachhochschulen R / A / F A / F+

Höhere Berufsbildung R / A / F A / F+

Sekundarstufe II:

Allgemeinbildende Schulen R / A / F+

Berufliche Grundbildung R / A / F A / F+

Obligatorische Schule (R) R / A / F

Vorschulstufe R

R = Regelungskompetenz A = Aufsicht F = Finanzielle Unterstützung mit Subventionen F+ = Hauptsächliche Finanzierung

10 Die Aufzählung konzentriert sich auf die Bereiche, in denen die Aufgaben des Bundes auch mit finanziellen Verpflichtungen verbunden sind. Dies ist etwa bei der Maturität (Anerkennung der kantonalen Maturitäten durch den Bund, SR 413.11) oder der Weiterbildung (Art. 64a BV) nicht gegeben.

11 Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass sich die Privatwirtschaft insbesondere bei der höheren Berufsbildung und der beruflichen Grundbildung in grossem Masse finanziell engagiert.