Botschaft über die Standortförderung 20082011
2.4.1 Ausgangslage
Bundesblatt · BBl 2007 2256Bundesblatt · BBl 2007 2227
Übersicht 3
Antrag Osec auf Bundesmittel für die Exportförderung
20062006 2008-20112008-2011
(in 1000 CHF)(in 1000 CHF)
BeratungBeratung 4‘3004‘300 5‘9755‘975 InformationsvermittlungInformationsvermittlung 2‘0802‘080 2‘3302‘330 Messen/Projekte DritterMessen/Projekte Dritter 3‘2503‘250 4‘6504‘650 NetzwerkNetzwerk 6‘5306‘530 7‘3307‘330 ÖffentlichkeitsarbeitÖffentlichkeitsarbeit 4040 4040 UnternehmensleitungUnternehmensleitung 1‘3201‘320 1‘3201‘320
TotalTotal 17‘52017‘520 21‘64521‘645
Quelle: Finanzierungsantrag Osec vom 15. Dezember 2006
2.3.3 Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat ist der Meinung, dass seit 2004 grundlegende Verbesserungen in der Exportförderung erreicht wurden. Die Schweizer Exportförderung ist heute effizient und effektiv organisiert. Osec arbeitet im In- und Ausland mit einer Vielzahl von öffentlichen, darunter in erster Linie das offizielle Vertretungsnetz der Schweiz, und privaten Organisationen zusammen. Ihre Fachkompetenz und Kooperationsbereitschaft werden von Kunden und Partnern regelmässig bestätigt.
Mit einer Erhöhung der in der Exportförderung eingesetzten Bundesmittel könnte dieser positive Trend sicherlich fortgesetzt und noch verstärkt werden. Gleichwohl möchte der Bundesrat von einer Mittelerhöhung in der Exportförderung absehen. Er nimmt damit bewusst Rücksicht auf die laufenden Sparanstrengungen im Bundeshaushalt.
2.3.4 Finanzierungsantrag Exportförderung 2008–2011
Mit dieser Botschaft beantragt der Bundesrat dem Parlament, die Exportförderung in den Jahren 2008–2011 mit einem Zahlungsrahmen von insgesamt 68 Millionen Franken zu unterstützen.
2.4 Bundesbeschluss über die Finanzierung der Förderung der Information über den Unternehmensstandort Schweiz
2.4.1 Ausgangslage
Die bisherigen jährlichen Finanzierungsbeiträge der Standortpromotion für die Jahre 2006 und 2007 beliefen sich auf 3,4 Millionen Franken. Die Erfahrung hat gezeigt, dass der Bund, welcher im Vergleich mit den Kantonen nur rund 10 Prozent der kantonalen Mittel zur Verfügung hat, die ihm zustehende Führungsrolle bei der Koordination der kantonalen Aktivitäten der Standortpromotion auf Grund der beschränkten Bundesmittel nur unbefriedigend wahrnehmen kann. Die Kantone