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Botschaft über die Standortförderung 2008–2011

vom 28. Februar 2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 2228Bundesblatt · BBl 2007 2227

Übersicht

Die Instrumente des Bundes zur Standortförderung der Schweiz sollen weiterentwickelt bzw. weitergeführt werden. Die Mandate in den Bereichen der Exportförderung und der Standortpromotion sollen zusammen mit den Mandaten der Investitions- und der Importförderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit unter einem Dach zusammengeführt werden. Dies bedingt eine Totalrevision des Bundesgesetzes zur Förderung der Information über den Unternehmensstandort Schweiz. Im Weiteren sollen die Rechtsgrundlagen und die Finanzierung bisheriger Instrumente der Standortförderung verlängert werden.

Ausgangslage

Die Standortförderung des Bundes umfasst Massnahmen der KMU-Politik, der Exportförderung, der Standortpromotion, der Tourismuspolitik und der Regionalpolitik. Ende 2007 läuft die Finanzierung verschiedener Instrumente dieser Standortförderung aus. Betroffen sind das Tourismusmarketing (Schweiz Tourismus) sowie die Tourismusförderung (innotour), die Exportförderung (Osec) sowie die Promotion des Wirtschaftsstandortes Schweiz im Ausland (Standortpromotion von LOCATION Switzerland).

Zusammenführung von Standortpromotion und Exportförderung

Im Bereich der Aussenwirtschaftsförderung wird über eine Leistungsvereinbarung die Standortpromotion (LOCATION Switzerland) in die Osec Business Network Switzerland (Osec) eingegliedert, und es werden die dazu notwendigen rechtlichen Vorkehrungen getroffen. Auch in die Osec eingegliedert werden über Leistungsvereinbarungen die Investitions- und Importförderung zugunsten von Entwicklungsländern (bisher eigenständig von der SOFI AG bzw. vom Verein SIPPO ausgeführt). Damit wird die Osec zum «Haus der Aussenwirtschaftsförderung», welches die Nutzung von Synergien zwischen der Exportförderung und der Standortpromotion sowie der Investitions- und Importförderung zugunsten von Entwicklungs- und Transitionsländern erlaubt. Dies wird zu einer noch wirksameren Ausschöpfung von internationalen Geschäftsmöglichkeiten für Unternehmen führen (Ziff. 2).

Verlängerung und Finanzierung von Instrumenten der Tourismuspolitik

Ferner wird die Verlängerung und Finanzierung von tourismuspolitischen Instrumenten der Standortförderung beantragt. Dabei handelt es sich um die Finanzierung des Tourismusmarketings von Schweiz Tourismus (Ziff. 3.2) sowie um das tourismuspolitische Instrument zur Förderung der Innovation und Zusammenarbeit im Tourismus innotour (Ziff. 3.3).

Alles in allem erlaubt die vorliegende Botschaft erstmals eine Gesamtübersicht über wichtige Instrumente der Standortförderung sowie eine zeitlich koordinierte Finanzierung der entsprechenden Massnahmen.