Botschaft zur Gesamtschau FinöV
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2007 7689Bundesblatt · BBl 2007 7683
1.6 Mit ZEB nicht umgesetzte Vorhaben7753
1.6.1 Erweiterungsoptionen mit dazugehörendem Infrastrukturbedarf7753
1.6.2 Grossprojekte7757
1.7 Folgebotschaft über die weitere Angebotsentwicklung und den weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur7763
1.8 Vernehmlassungsverfahren7764
1.8.1 Ergebnis der Vernehmlassung7764
1.8.2 Schlussfolgerungen7766
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln7767
2.1 Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur7767
2.2 Bundesbeschluss über den Gesamtkredit für die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur7770
2.3 Bundesbeschluss über die Anpassung des NEAT-Gesamtkredits7771
2.4 Änderung des Bundesbeschlusses über die Finanzierung der Lärmsanierung der Eisenbahnen7773
2.5 Änderung der Verordnung der Bundesversammlung über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte7773
2.6 Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit zur Planung der Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur7773
3 Auswirkungen7773
3.1 Finanzielle Auswirkungen auf den Bund7773
3.1.1 Bauphase7774
3.1.2 Nach Inbetriebnahme7775
3.1.3 Weitere Auswirkungen7775
3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden7775
3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft7776
3.4 Auswirkungen auf andere Verkehrsträger7776
3.5 Auswirkungen auf Raumordnung und Umwelt7777
4 Verhältnis zur Legislaturplanung7779
5 Rechtliche Aspekte7779
5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit7779
5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz und Verhältnis zum europäischen Recht7779
5.3 Erlassform7780
5.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse7780
5.5 Vereinbarkeit mit dem Subventionsgesetz7781
Glossar7782
Anhänge Anhang 1: Übersicht Investitionen7786
Anhang 2: Faktenblätter zu den Erweiterungsoptionen (nicht finanziert)7796