Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und den GCC-Mitgliedstaaten (mit Anhängen)
vom 11. September 2009
Bundesblatt · BBl 2009 7331Bundesblatt · BBl 2009 7331
Anhang 6
Übersetzung1
Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und den GCC-Mitgliedstaaten
Unterzeichnet in Hamar am 22. Juni 2009
Art. 1
1. Dieses Abkommen betreffend den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (nachfolgend als «dieses Abkommen» bezeichnet) zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (nachfolgend als «die Schweiz» bezeichnet) und den Regierungen der Vereinigten Arabischen Emirate, dem Königreich Bahrain, dem Königreich Saudi-Arabien, dem Sultanat Oman, dem Staat Katar und dem Staat Kuwait (nachfolgend als «GCC» bezeichnet), nachfolgend gemeinsam als «die Vertragsparteien» bezeichnet, wird abgeschlossen im Anschluss an das am 22. Juni 2009 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen den GCC-Mitgliedstaaten und den EFTA-Staaten (nachfolgend als «das Freihandelsabkommen» bezeichnet), insbesondere nach dessen Artikel 2.1.
2. Dieses Abkommen gilt ebenso für das Fürstentum Liechtenstein, solange der Zollunionsvertrag vom 29. März 19232 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein in Kraft ist.
Art. 2
Der GCC gewährt Zollkonzessionen auf landwirtschaftliche Erzeugnisse schweizerischen Ursprungs wie im Anhang I dieses Abkommens spezifiziert. Die Schweiz gewährt Zollkonzessionen auf landwirtschaftliche Erzeugnisse mit GCC-Ursprung wie im Anhang II dieses Abkommens spezifiziert.
Art. 3
1. Die Ursprungsregeln und die Bestimmungen zur Zusammenarbeit in Zollangelegenheiten in Anhang IV zum Freihandelsabkommen gelten für dieses Abkommen unter Vorbehalt der Ausnahmen nach Absatz 2. Jeder Verweis auf «EFTA-Staaten» in diesem Anhang ist als Verweis auf die Schweiz zu verstehen.
2. Für den Zweck dieses Abkommens gilt Anhang IV Artikel 3 zum Freihandelsabkommen mutatis mutandis für die Schweiz und den GCC.
1Übersetzung des englischen Originaltextes.