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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

vom 13. Januar 2010

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2010 496Bundesblatt · BBl 2010 479

Macht und Einfluss gewonnen. Begünstigt wurde dies insbesondere durch die beschleunigte Globalisierung, die mit den Fortschritten im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien einhergeht.

Globale Krisen und systemische Risiken

Die Häufung globaler Krisen in den letzten Jahren zeigt, dass immer mehr Probleme nicht im politischen Alleingang durch einzelne Länder gelöst werden können. Ein koordiniertes Vorgehen auf globaler Ebene wird immer wichtiger. Beispiele dafür sind die Klimaerwärmung, der Zugang zu Ressourcen (Wasser, Energie, landwirtschaftliche Nutzflächen, Biodiversität, Rohstoffe) oder die Sicherung des international eng verflochtenen Finanzsystems. Die Rohstoffpreishausse im Jahr 2008, die zu Ernährungsunsicherheit in einzelnen Ländern geführt hat, und die wachsende Nachfrage nach Ressourcen durch die schnell wachsenden Schwellenländer haben die sichere Versorgung mit Rohstoffen und Nahrungsmitteln und die nachhaltige Nutzung von Ressourcen ins Zentrum der politischen Aufmerksamkeit gerückt und den Trend zu einem effizienteren Ressourceneinsatz verstärkt.4

WTO – Fundament der Welthandelsordnung

Die Welthandelsorganisation (WTO) mit ihren rund dreissig Abkommen bleibt das Fundament der Welthandelsordnung und das zentrale globale Verhandlungsforum zur Erarbeitung von neuen Handelsregeln (vgl. Ziff. 2.1). Die schleppenden Verhandlungen im Rahmen der laufenden Welthandelsrunde (Doha-Runde) zeigen aber auch die Schwierigkeit auf, komplexe Verhandlungen zwischen 153 Mitgliedstaaten zu einem Abschluss zu bringen. Wie schon im Aussenwirtschaftspolitikbericht von 2004 festgestellt, begünstigt der langwierige Verhandlungsverlauf die weltweite Zunahme bilateraler und regionaler Abkommen.

Folgerung

Die Entwicklung des internationalen Umfelds ist mit mehr Unsicherheiten behaftet als noch 2004. Die Tendenzen sind teilweise widersprüchlich. So hat der Handlungs- und Koordinationsbedarf auf internationaler Ebene zugenommen, die Wahrscheinlichkeit eines multilateral koordinierten und kohärenten internationalen Vorgehens in Folge relativer Gewichtsverlagerungen im internationalen Machtgefüge allerdings eher abgenommen.

1.3 Nachhaltigkeit in der Aussenwirtschaftspolitik – Konzeptionelle Zusammenhänge

1.3.1 Das Konzept der Nachhaltigkeit

Die Schweiz stützt sich auf das Nachhaltigkeitsverständnis der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung («Brundtland-Kommission»), die in ihrem Bericht «Our Common Future» von 1987 die nachhaltige Entwicklung als eine Entwicklung

4 Für eine ausführliche Analyse zur Ressourcenfrage und den sich daraus ergebenden aussenwirtschaftspolitischen Herausforderungen sei auf den Aussenwirtschaftsbericht 2008 (BBl 2009 727) sowie auf den Bericht des Bundesrates in Beantwortung des Postulats Stadler vom 29. Mai 2008 (08.3270) verwiesen.