DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

vom 13. Januar 2010

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2010 499Bundesblatt · BBl 2010 479

gen. Die Einkommenssteigerung, die durch Handel bzw. Wachstum erzielt wird, kann diesen Effekt verstärken, indem sie zu einem Wertewandel und zu einer gesteigerten Nachfrage der Konsumenten nach umweltfreundlichen Gütern und Dienstleistungen beiträgt.

– Vom Rebound-Effekt spricht man, wenn Einsparungen durch effizientere Technologien durch vermehrte Nutzung überkompensiert werden.

Diese vier Effekte wirken in verschiedene Richtungen. Während der Ausweitungseffekt grundsätzlich zu einer zunehmenden Umweltbelastung beiträgt, führen der Technologieeffekt und ein wohlstandsbedingter Wertewandel zu einer Reduzierung, die jedoch durch den Rebound-Effekt relativiert werden kann. Der Struktureffekt ist abhängig vom komparativen Vorteil eines Landes. Seine globale Wirkung hängt davon ab, ob die Produktion eines Gutes in einem Land weniger Emissionen verursacht als in einem anderen. Die tatsächlichen Auswirkungen der wirtschaftlichen Integration auf die Umwelt sind regional unterschiedlich ausgeprägt und lassen sich in der Summe nur schwer abschätzen.

In der Schweiz hat sich die Situation in Bezug auf verschiedene Indikatoren (u.a. Gewässer- und Luftverschmutzung, Waldfläche) trotz starkem Wachstum des BIP in den letzten Jahren verbessert. Das zeigt, dass eine Entkoppelung von Wachstum und verschiedenen Formen von Umweltbelastung möglich ist. Diese Verbesserungen sind jedoch teilweise auf eine Verlagerung ressourcenintensiver bzw. umweltbelastender Produktionsprozesse ins Ausland bzw. auf eine Tertiarisierung der Schweizer Wirtschaft zurückzuführen. Dies gilt beispielsweise auch für die Treibhausgase: Die Emissionen stagnieren in der Schweiz zwar, dies ist aber u.a. darauf zurückzuführen, dass Güter aus CO2-intensiver Produktion seltener in der Schweiz hergestellt, sondern vermehrt importiert werden. Entsprechend weist das nationale Treibhausgasinventar nur gut die Hälfte der CO2-Emissionen aus, die effektiv durch den Konsum in der Schweiz verursacht werden (sog. graue Emissionen). In den Bereichen Gebäudewärme und Industrie ist eine Entkoppelung vom Wirtschaftswachstum zu beobachten, während im Gegensatz dazu im Bereich des Verkehrs die Emissionen noch zunehmen. Auch bei der Bodennutzung hat noch keine Entkoppelung vom Wirtschaftswachstum stattgefunden. Während etwa der wachsenden Mobilität mit nationalen raumplanerischen Instrumenten und einer gezielten Verteuerung des Verkehrs begegnet werden kann, müssen die Treibhausgasemissionen bzw. die Klimastabilität auf internationaler Ebene angegangen werden.

1.3.3 Schnittstellen zwischen den internationalen Regelwerken

Das internationale Regelwerk reflektiert unterschiedliche Zielsetzungen der Staatengemeinschaft und ist fragmentiert. Innerhalb der drei Dimensionen der Nachhaltigkeit existieren jeweils rechtlich voneinander unabhängige internationale Regelwerke. Die WTO bildet den institutionellen Rahmen für die multilateralen Handelsregeln. Diese sind durch die Möglichkeit, einen wirksamen Streitbeilegungsmechanismus anrufen zu können, international vergleichsweise gut durchsetzbar. Bei den anderen beiden Dimensionen der Nachhaltigkeit stellt sich die Situation anders dar: Im Umweltbereich existieren rund 200 multilaterale Umweltabkommen (Multilateral Environment Agreements, MEA), die nur zum Teil unter dem Dach des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) vereint sind und eigene Sekre-