Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Albanien sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Albanien
vom 13. Januar 2010
Bundesblatt · BBl 2010 603Bundesblatt · BBl 2010 603
11.2.1 Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Albanien sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Albanien
vom 13. Januar 2010
11.2.1.1 Übersicht
Das am 17. Dezember 2009 in Genf unterzeichnete Freihandelsabkommen (FHA) mit Albanien umfasst den Handel mit Industrieprodukten, Fisch und anderen Meeresprodukten sowie mit verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten. Es enthält zudem Bestimmungen über das geistige Eigentum, zum Wettbewerb und zu Handelserleichterungen sowie Entwicklungsklauseln für Dienstleistungen, Investitionen und das öffentliche Beschaffungswesen. Wie in den bisherigen EFTA-Freihandelsabkommen ist die Behandlung der landwirtschaftlichen Basisprodukte in bilateralen Landwirtschaftsabkommen geregelt, die individuell zwischen den einzelnen EFTA-Staaten und der Republik Albanien abgeschlossen worden sind. In diesen bilateralen Landwirtschaftsabkommen gewähren sich die EFTA-Staaten und Albanien Zollkonzessionen für ausgewählte Landwirtschaftsprodukte im Rahmen ihrer jeweiligen Landwirtschaftspolitiken (vgl. Ziff. 11.2.1.5). Die Zollkonzessionen der Schweiz ersetzen die Konzessionen, die Albanien unilateral im Rahmen des Allgemeinen Präferenzensystem zugunsten der Entwicklungsländer (APS)1 gewährt werden.
Das Abkommen mit Albanien erweitert das Netz von Freihandelsabkommen, das die EFTA-Staaten seit 1990 aufbauen2. Für die Schweiz als exportabhängiges Land mit weltweit diversifizierten Absatzmärkten, welches überdies keiner grösseren Einheit wie der Europäischen Union (EU) angehört, stellt der Abschluss von FHA neben der Mitgliedschaft bei der Welthandelsorganisation (WTO) und den vertraglichen Beziehungen zur Europäischen Union einen der drei Hauptpfeiler ihrer Politik der Marktöffnung und der Verbesserung der aussenwirtschaftlichen Rahmenbedingungen dar. Der spezifische Beitrag der Freihandelsabkommen zu den Zielen der Aussenwirtschaftspolitik der Schweiz ist die Vermeidung oder Beseitigung von Diskriminierungen, die sich aus Präferenzabkommen ergeben, welche unsere Handelspartner mit unseren Konkurrenten abschliessen. Mit dem Abschluss von Freihandelsabkommen (in der Regel im Rahmen der EFTA) zielt die Schweiz darauf
1Zollpräferenzengesetz, SR 632.91
2Im Moment haben die EFTA-Staaten 18 Freihandelsabkommen mit Partnern ausserhalb
der EU abgeschlossen: Ägypten (SR 0.632.313.211), Chile (SR 0.632.312.141),
Israel (SR 0.632.314.491), Golfkooperationsrat (GCC: Bahrain, Katar, Kuwait, Oman Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, BBl 2009 7251 ) Jordanien
(SR 0.632.314.671), Kanada (SR 0.632.312.32), Kolumbien (BBl 2009 2391), Republik Korea (SR 0.632.312.811), Kroatien (SR 0.632.312.911), Libanon (SR 0.632.314.891), Mazedonien (SR 0.632.315.201.1), Marokko (SR 0.632.315.491), Mexiko
(SR 0.632.315.631.1), PLO/Palästinensische Behörde (SR 0.632.316.251), Singapur (SR 0.632.316.891.1), Südafrikanische Zollunion (SACU: Botswana, Lesotho, Namibia, Südafrika, Swaziland) (SR 0.632.311.181), Tunesien (SR 0.632.317.581) Türkei