Freihandelsabkommen zwischen der Republik Peru und den EFTA-Staaten (mit Anhängen) <fn>Die Anhänge sind in der AS nicht veröffentlicht.</fn>
vom 8. September 2010
Bundesblatt · BBl 2010 6240Bundesblatt · BBl 2010 6205
Freihandelsabkommen zwischen der Republik Peru und den EFTA-Staaten
(b) bedeuten «Bauaufträge» Aufträge zur Durchführung von Hoch- oder Tief-
bauprojekten gemäss Abschnitt 51 der Zentralen Produkteklassifikation der Vereinten Nationen (CPC);
(c) bedeutet «schriftlich» ein ausformulierter oder mit Zahlen versehener Wort-
laut, der gelesen, wiedergegeben und später mitgeteilt werden kann. Dies kann elektronisch übertragene oder gespeicherte Daten umfassen;
(d) bedeuten «Massnahmen» Gesetze, Vorschriften, Verfahren, administrative
Leitfäden oder Praktiken und sonstige Handlungen einer Beschaffungsstelle im Zusammenhang mit einer erfassten Beschaffung;
(e) bedeutet «Beschaffung» das Verfahren, durch welches eine Regierung
Waren oder Dienstleistungen oder eine beliebige Kombination davon zur Nutzung erlangt oder erwirbt, und zwar für staatliche Zwecke und nicht in der Absicht, diese kommerziell zu verkaufen oder weiterzuverkaufen oder für die Herstellung oder das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen für den kommerziellen Verkauf oder Wiederverkauf zu verwenden;
(f) bedeuten «Beschaffungsstellen» Stellen im Sinne der Appendizes 1–3 von
Anhang XIII (Erfasste Beschaffungsstellen);
(g) bedeutet «qualifizierter Anbieter» einen Anbieter, der von einer Beschaf-
fungsstelle anerkannt wird, weil er die Teilnahmebedingungen erfüllt;
(h) schliessen «Dienstleistungen» Bauleistungen ein, sofern keine anderslauten-
de Bestimmung vorliegt;
(i) ist «Norm» ein Dokument, das von einem anerkannten Gremium gebilligt
wurde und das für die allgemeine und wiederholte Nutzung Regeln, Richtlinien oder Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen oder verwandte Produktionsverfahren und -methoden liefert, deren Anwendung nicht verpflichtend ist. Es kann auch Terminologie, Symbole, Verpackung, Kennzeichnungs- oder Beschriftungsvorschriften, wie sie für eine Ware, eine Dienstleistung oder eine Produktionsmethode gelten, einschliessen oder sich ausschliesslich damit befassen;
(j) bedeutet «Anbieter» eine Person oder eine Personengruppe, die einer
Beschaffungsstelle Waren oder Dienstleistungen anbietet oder anbieten könnte; und
(k) bedeuten «technische Spezifikationen» Vergabeanforderungen, die:
(i) die Merkmale einschliesslich Qualität, Leistung, Sicherheit und Abmessungen einer zu kaufenden Ware oder Dienstleistung oder die Produktions- oder Bereitstellungsprozesse und -verfahren festlegen, oder
(ii) die Anforderungen an Terminologie, Symbole, Verpackung, Kennzeichnung und Beschriftung, soweit sie auf die entsprechende Ware oder Dienstleistung anwendbar sind, regeln.