DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Serbien sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Serbien

vom 13. Januar 2010

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2010 741Bundesblatt · BBl 2010 741

11.2.2 Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Serbien sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Serbien

vom 13. Januar 2010

11.2.2.1 Übersicht

Das Freihandelsabkommen (FHA) EFTA–Serbien erweitert das Netz von Freihandelsabkommen, das die EFTA-Staaten seit den 1990er-Jahren aufbauen1. Für die Schweiz als exportabhängiges Land mit weltweit diversifizierten Absatzmärkten, welches überdies keiner grösseren Einheit wie der Europäischen Union (EU) angehört, stellt der Abschluss von FHA neben der Mitgliedschaft bei der Welthandelsorganisation (WTO) und den vertraglichen Beziehungen zur EU einen der drei Hauptpfeiler ihrer Politik der Marktöffnung und der Verbesserung der aussenwirtschaftlichen Rahmenbedingungen dar. In Südosteuropa ist Serbien in Bezug auf Ein- und Ausfuhren nach Kroatien der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz.

Seit dem Fall der Mauer und dem Zerfall der Sowjetunion bemühen sich die EU und die EFTA-Staaten, die neu entstandenen oder unabhängig gewordenen Staaten Mittel- und Osteuropas in ihr System der Wirtschaftszusammenarbeit zu integrieren. Diese Bemühungen führten in der ersten Hälfte der 1990er-Jahre zum Abschluss von Assoziierungsabkommen durch die EU und von Freihandelsabkommen durch die EFTA-Staaten mit zahlreichen europäischen Ländern, die unterdessen mehrheitlich der EU beigetreten sind. Aus naheliegenden Gründen war der Einbezug der Staaten Ex-Jugoslawiens erst seit Beginn dieses Jahrzehnts möglich; zuerst mit Slowenien (unterdessen EU-Mitglied), rasch gefolgt von Mazedonien (Freihandelsabkommen EFTA–Mazedonien in Kraft seit 2002; Assoziierungsabkommen EU–Mazedonien 2001) und Kroatien (Freihandelsabkommen EFTA–Kroatien in Kraft seit 2002; Assoziierungsabkommen EU–Kroatien 2001). Für die EFTA-Staaten hat die Fortsetzung dieses Prozesses am 17. Dezember 2009 in Genf zur Unterzeichnung des vorliegenden Freihandelsabkommens mit Serbien sowie am selben Tag zur Unterzeichnung eines ähnlichen Abkommens mit Albanien geführt. Die EU ihrerseits hat mit Serbien am 29. April 2008 ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) unterzeichnet.

1Im Moment haben die EFTA-Staaten 18 Freihandelsabkommen mit Partnern ausserhalb

der EU abgeschlossen: Ägypten (SR 0.632.313.211), Chile (SR 0.632.312.141),

Golfkooperationsrat (GCC: Bahrain, Katar, Kuwait, Oman, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate; BBl 2009 7251), Israel (SR 0.632.314.491), Jordanien

(SR 0.632.314.671), Kanada (SR 0.632.312.32), Kolumbien (BBl 2009 2391), Kroatien (SR 0.632.312.911), Libanon (SR 0.632.314.891), Marokko (SR 0.632.315.491),

Mazedonien (SR 0.632.315.201.1), Mexiko (SR 0.632.315.631.1), PLO/Palästinensische Behörde (SR 0.632.316.251), Republik Korea (SR 0.632.312.811), Singapur

(SR 0.632.316.891.1), Südafrikanische Zollunion (SACU: Botswana, Lesotho, Namibia, Südafrika, Swaziland) (SR 0.632.311.181), Tunesien (SR 0.632.317.581), Türkei

(SR 0.632.317.613).