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Botschaft über die Standortförderung 2012–2015

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 2344Bundesblatt · BBl 2011 2337

5.2.2 Änderung zum Bundesbeschluss über weitere Einlagen in den Fonds für Regionalentwicklung2406

6 Auswirkungen der Botschaft2407

6.1 Auswirkungen auf den Bund2407

6.1.1 Finanzielle Auswirkungen2407

6.1.2 Personelle Auswirkungen2408

6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden2409

6.3 Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen2409

6.4 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft2410

7 Verhältnis zu Legislaturplanung und zu Finanzplan2411

8 Rechtliche Aspekte2411

8.1 Rechtliche Grundlagen2411

8.2 Unterstellung unter die Ausgabenbremse2411

8.3 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes2412

8.4 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen2412

A Bundesbeschluss über die Finanzierung der Exportförderung für die Jahre 2012–2015 (Entwurf)2413

B Bundesbeschluss über die Finanzierung der Förderung der Information über den Unternehmensstandort Schweiz für die Jahre 2012–2015 (Entwurf)2415

C Bundesbeschluss über die Finanzhilfe an Schweiz Tourismus für die Jahre 2012–2015 (Entwurf)2417

D Bundesbeschluss über die Finanzierung der Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus für die Jahre 2012–2015 (Entwurf)2419

E Bundesbeschluss über die Finanzierung der E-Government-Aktivitäten für kleine und mittelgrosse Unternehmen für die Jahre 2012–2015 (Entwurf)2421

F Bundesbeschluss über weitere Einlagen in den Fonds für Regionalentwicklung (Entwurf)2423

G Bundesgesetz über die Förderung von Innovation,

Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus (Entwurf)2425

H Bundesgesetz über die befristete Ergänzung der Versicherungsleistungen der Schweizerischen Exportrisikoversicherung (Entwurf)2429

I Bundesgesetz über die Finanzhilfen an gewerbeorientierte Bürgschaftsorganisationen (Entwurf)2431