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Botschaft über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit

2.2 Alter

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 2579Bundesblatt · BBl 2011 2575

1.2 Ergebnisse des Vorverfahrens

Im April 2008 fanden in Bern erste Expertengespräche zwischen einer schweizerischen und einer japanischen Delegation statt. Diskussionsgrundlage bildeten die von beiden Seiten vorbereiteten Abkommensentwürfe. Nach zwei weiteren Verhandlungsrunden konnte anlässlich des Treffens im Januar 2010 in Bern grundsätzlich Einigkeit über den Vertragstext erzielt werden. Die letzten Bereinigungen des Textes erfolgten auf schriftlichem Weg. Das Abkommen wurde am 22. Oktober 2010 in Bern unterzeichnet.

2 Die soziale Sicherheit in Japan

2.1 Allgemeines

Die staatlichen Sozialversicherungen Japans sind obligatorisch für alle Erwerbstätigen. Sie umfassen die Risiken Krankheit, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten, Mutterschaft, Alter und Tod sowie Arbeitslosigkeit. Finanziert werden sie durch Beiträge der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie durch staatliche Zuschüsse. Der globale Beitragssatz liegt je nach Alter zwischen 25 und 27 % des Bruttoeinkommens. Die Beiträge gehen je hälftig zulasten der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sowie der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Beiträge für Berufsunfälle und -krankheiten gehen ausschliesslich zulasten der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber.

Bereits 1875 gab es in Japan ein Rentensystem für die Marine. 1876 folgte ein Rentensystem für das Militär, 1884 eines für Beamte und 1920 ein Rentensystem für Eisenbahnangestellte. Eine allgemeine gesetzliche Rentenversicherung (Employees Pension Insurance; EPI) wurde 1941 eingeführt. Diese Versicherung erfasste jedoch nur die männlichen Erwerbstätigen in grösseren Betrieben. 1958 wurde die gesetzliche Krankenversicherung für die gesamte Bevölkerung eingeführt. 1961 wurde das Gesetz über die Volksrente (National Pension NP) verabschiedet, das nun auch Selbständige, Landwirtinnen und Landwirte erfasste.

In den letzten drei Jahrzehnten hat sich die japanische Gesellschaft drastisch verändert. Während 1960 die erwerbstätige Bevölkerung mehrheitlich aus Selbständigen, Landwirtinnen und Landwirten bestand, sind heute 80 % aller Beschäftigen Angestellte. Vor diesem Hintergrund wurden 1986 die beiden Rentensysteme zu einem Zweisäulensystem umgestaltet, wobei die erste Säule aus der National Pension besteht und die zweite Säule aus der Employees Pension Insurance.

2.2 Alter

Die Finanzierung der ersten Säule erfolgt durch einen monatlichen Pauschalbeitrag in der Höhe von rund 150 Franken, der bis 2013 auf rund 200 Franken angehoben wird. Der monatliche Beitrag an die zweite Säule beträgt 14,9 % des Einkommens (je hälftig zulasten der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin). Bis 2017 wird dieser Beitrag auf 18,3 % des Einkommens erhöht.