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Botschaft über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit

vom 4. März 2011

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 2576Bundesblatt · BBl 2011 2575

Übersicht

Das vorliegende Abkommen folgt dem Muster der von der Schweiz bislang abgeschlossenen Sozialversicherungsabkommen und richtet sich nach den im internationalen Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsätzen. Dazu gehören insbesondere Bestimmungen über die Gleichbehandlung der Staatsangehörigen der Vertragsstaaten, die Auslandszahlung der Renten, die Anrechnung von Versicherungszeiten, sowie die Unterstellung von Erwerbstätigen und die gegenseitige Verwaltungshilfe. Das Abkommen erfasst die Versicherungszweige Alter, Hinterlassene, Invalidität und Krankheit.

Die Botschaft befasst sich zunächst mit der Entstehung des Abkommens. Sie beschreibt dann das japanische Sozialversicherungssystem und geht schliesslich auf die einzelnen Abkommensbestimmungen näher ein.