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Botschaft über die Ergänzung der am 18. Juni 2010 von der Schweizerischen Bundesversammlung genehmigten Doppelbesteuerungsabkommen

vom 6. April 2011

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 3751Bundesblatt · BBl 2011 3749

Inhaltsverzeichnis

1 Ausgangslage3753

1.1 Der internationale Standard im Bereich des steuerlichen Informationsaustauschs3753

1.2 Die Übernahme und Umsetzung dieses Standards durch die Schweiz3754

1.3 Die Überprüfung durch das Global Forum (Peer Review)3755

2 Erkenntnisse aus der Phase 1 des Peer Review3756

2.1 Allgemeine Bemerkungen3756

2.2 Änderung gegenüber dem geltenden Recht3756

3 Massnahmen, um die Phase 1 des Peer Review bestehen zu können3758

3.1 Kürzlich unterzeichnete Abkommen, laufende und geplante Abkommensverhandlungen3758

3.2 Gegenwärtig bei der Bundesversammlung hängige Abkommen3758

3.3 Anpassungsbedarf bei den bereits von der Bundesversammlung genehmigten Abkommen3760

4 Erläuterungen zu den Bundesbeschlüssen3761

4.1 Die Bundesbeschlüsse zu den Abkommen mit Dänemark,

Finnland, Katar, Luxemburg, Mexiko, Norwegen, Österreich und dem Vereinigten Königreich3761

4.2 Der Bundesbeschluss zum Abkommen mit Frankreich3761

4.3 Der Bundesbeschluss zum Abkommen mit den USA3762

5 Auswirkungen3762

5.1 Auswirkungen auf Bund und Kantone3762

5.2 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft3762

5.3 Andere Auswirkungen3763

6 Rechtliche Aspekte3763

6.1 Verfassungsmässigkeit und Referendum3763

6.2 Erlassform3763

A Bundesbeschluss über eine Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Dänemark (Entwurf)3765

B Bundesbeschluss über eine Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Finnland (Entwurf)3767

C Bundesbeschluss über eine Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Frankreich (Entwurf)3769

D Bundesbeschluss über eine Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich (Entwurf)3771