Botschaft über die Weiterführung von Massnahmen zur Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit 20122016. Friedensförderung, Menschenrechte, Demokratie, humanitäre Politik und Migration
vom 29. Juni 2011
Bundesblatt · BBl 2011 6319Bundesblatt · BBl 2011 6311
Damit wird dem Postulat 09.3003 vom 19. Januar 2009 (Gesamtstrategie für Friedensförderung und Abrüstung) der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats Rechnung getragen; dieses verlangte vom Bundesrat, «einen Bericht zu erstellen, der einerseits einen Überblick über die künftige Friedensförderungsstrategie des Bundesrates sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich vermittelt und andererseits über die Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik Auskunft gibt, die der Bundesrat in Zukunft zu verfolgen gedenkt. Zu diesem Zweck prüft er insbesondere, ob es zweckmässig wäre, diese Massnahmen in einen einzigen Mehrjahres-Rahmenkredit zu fassen.» Der Bundesrat hat dieses Postulat am 25. Februar 2009 angenommen und beantragt mit dem vorliegenden Bericht dessen Abschreibung.