Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz (20072011)
Bundesblatt · BBl 2011 9345Bundesblatt · BBl 2011 9345
Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz (2007–2011)
Änderung vom 16. November/16. Dezember 2011
Der Schweizerische Bundesrat
und
die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK)
treffen folgende Vereinbarung:
I
Die öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung vom 22. Juni/29. August 20071 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz wird wie folgt geändert:
Titel
Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung
über die E-Government-Zusammenarbeit
in der Schweiz (2007–2015)
Ingress
gestützt auf die E-Government-Strategie Schweiz,
die das Ziel hat,
die Verwaltung effizient und bürgernah zu gestalten,
mit abgestimmten Prozessen Synergien zu nutzen,
die Standortqualität zu erhöhen und
den Föderalismus als Chance für Innovation zu nutzen,
Art. 1 Abs. 1 und 2
1 Diese Rahmenvereinbarung regelt die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen bei der Umsetzung der E-Government-Strategie Schweiz von 2007 bis und mit 2015.
2 Die Umsetzung wird durch spezifische Umsetzungsvorhaben gemäss dem «Katalog priorisierter Vorhaben» vorangetrieben. In einem Aktionsplan werden konkrete Massnahmen festgelegt. Soweit erforderlich, werden für einzelne Vorhaben Sondervereinbarungen gemäss Artikel 17 abgeschlossen. Die Bestimmungen der vorliegenden Rahmenvereinbarung finden Anwendung auf sämtliche Sondervereinbarungen.
1 BBl 2008 3391