Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20132016
vom 22. Februar 2012
Bundesblatt · BBl 2012 3102Bundesblatt · BBl 2012 3099
Übersicht
Mit der vorliegenden Botschaft beantragt der Bundesrat 23 878 Millionen Fran-
ken zur Förderung der Bildung, Forschung und Innovation (BFI) für die Jahre 2013–2016.
Der Bundesrat hat in der Legislaturplanung 2011–2015 eine seiner Leitlinien dem BFI-Bereich gewidmet: «Die Schweiz hält in Bildung, Forschung und Innovation einen Spitzenplatz». In Zusammenarbeit mit den Kantonen und gestützt auf die strategischen Planungen der Beitragsempfänger hat der Bundesrat für die BFI-Politik in der Förderperiode 2013–2016 folgende Entwicklungslinien festgelegt:
– Bildung: «Deckung des Bedarfs an allgemein gebildeten und berufsbezogen qualifizierten Personen»
– Forschung und Innovation: «Konsolidierung der kompetitiven Förderung auf hohem Niveau und weitere Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz»
– Übergreifende Aspekte des BFI-Systems: «Ausgestaltung der Schweiz als Denk- und Werkplatz, der den Prinzipien der Chancengleichheit, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit verpflichtet ist»
Die in der vorliegenden Botschaft aufgeführten Ziele und Massnahmen haben sich an diesen Entwicklungslinien auszurichten.
Der Bundesrat ist von der politischen Priorität des Bereichs Bildung, Forschung und Innovation überzeugt. Deshalb gesteht er den Krediten in diesem Aufgabenbereich auch in der Periode 2013–2016 eine überdurchschnittliche Wachstumsrate zu. Wie für alle anderen Politikbereiche hat aber auch die Finanzierung des BFI-Bereichs im Rahmen eines langfristig ausgeglichenen Bundeshaushalts zu erfolgen, damit der Standort Schweiz nachhaltig attraktiv bleibt. Für die BFI-Kredite (inklusive EU-Programme) ist in dieser Förderperiode ein nominales jährliches Wachstum von durchschnittlich 3,7 Prozent (4,2 %; s. Tabelle in der Übersicht) geplant. Über den Zeitraum 2008–2016 resultiert für den BFI-Bereich ein durchschnittliches jährliches Wachstum von nominal 5,1 Prozent. Unter der üblichen Annahme einer durchschnittlichen jährlichen Teuerung von 1,5 Prozent entspräche dies einem realen Wachstum von 3,6 Prozent. Die heutigen Teuerungsannahmen prognostizieren allerdings eine durchschnittliche Jahresteuerung 2008–2015 von lediglich 0,9 Prozent, womit das reale Wachstum 4,2 Prozent betragen würde.
Für die Verteilung der Mittel für die Förderperiode 2013–2016 sind folgende Überlegungen massgebend:
– Berufsbildung: Mit der Aufstockung der Berufsbildungskredite um 100 Millionen Franken durch das Parlament (Beschluss vom 8. Dezember 2011 im Rahmen der BFI-Botschaft 2012) wird der gesetzlich vorgegebene Richtwert von 25 Prozent an den Berufsbildungskosten der öffentlichen Hand im Jahr 2012 erreicht. Die Finanzierung in den Jahren 2013–2016 ist so ausgelegt, dass der Richtwert eingehalten wird.