Botschaft zum Bundesgesetz über die Unterstützung von Dachverbänden der Weiterbildung
vom 18. Januar 2012
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Übersicht
Das befristete Bundesgesetz über die Unterstützung von Dachverbänden der Weiterbildung soll eine Rechtsgrundlage schaffen, damit diese Dachverbände im Jahr 2012 vom Bund weiterhin finanziell unterstützt werden können.
Die Dachverbände der Weiterbildung erfüllen für das Bildungssystem wichtige Aufgaben in den Bereichen Koordination, Transparenz und Qualität des Angebots. Mit dem neuen Kulturförderungsgesetz wurden die Richtlinien des Eidgenössischen Departements des Innern, aufgrund derer die Dachverbände bisher Finanzhilfen erhielten, aufgehoben. Mit dem hier vorgelegten bis Ende 2012 befristeten Bundesgesetz soll die notwendige gesetzliche Grundlage für die Unterstützung der Dachverbände im Jahr 2012 geschaffen werden. Der Bundesrat wird mit seiner BFI-Botschaft 2013–2016 der Bundesversammlung ein nicht dringliches Bundesgesetz beantragen, das diese Unterstützung über das Jahr 2012 hinaus gewährleisten soll. Dem vom Bundesrat am 9. November 2011 in die Vernehmlassung geschickten Entwurf eines Weiterbildungsgesetzes will das vorliegende befristete Gesetz nicht vorgreifen. Der Entwurf legt die Beitragsgewährung vielmehr entsprechend der bisherigen Praxis des Bundes in diesem Bereich fest.