Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen
2 Geltungsbereich und Bezeichnung der kritischen Infrastrukturen
Bundesblatt · BBl 2012 7717Bundesblatt · BBl 2012 7715
Nationale Strategie
1 Einleitung
Die Schweiz ist in grossem Masse auf ein möglichst kontinuierliches Funktionieren von kritischen Infrastrukturen (KI) angewiesen. Diese stellen die Verfügbarkeit von wichtigen Gütern und Dienstleistungen wie Energie, Kommunikation oder Verkehr sicher. Ausfälle von kritischen Infrastrukturen haben schwerwiegende Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Bevölkerung und beeinträchtigen die Sicherheit und das Wohlergehen des Staates. Der Schutz kritischer Infrastrukturen (SKI) ist deshalb eine zentrale Aufgabe des staatlichen und betrieblichen Handelns.
Der Schutz von kritischen Infrastrukturen ist an sich nichts Neues. In einzelnen Bereichen der kritischen Infrastrukturen oder im Hinblick auf spezifische Gefährdungen oder Gegenmassnahmen beschäftigen sich die jeweils zuständigen Stellen auf den Ebenen Bund, Kantone und Betreiber mit Aspekten, die zum übergeordneten Ziel beitragen. Gefehlt haben aber lange Zeit eine übergreifende Koordination sowie ein abgestimmtes und umfassendes Vorgehen in den verschiedenen Bereichen.
Der Bundesrat hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) mit der Koordination der Arbeiten im SKI-Bereich und der Erarbeitung einer nationalen SKI-Strategie bis im Frühjahr 2012 beauftragt.
Die nationale SKI-Strategie hält fest, welche Ziele die Schweiz im SKI-Bereich verfolgt und zeigt auf, welche Massnahmen getroffen werden, um Risiken im Zusammenhang mit kritischen Infrastrukturen zu reduzieren. Damit trägt die Strategie massgeblich zum Schutz der Bevölkerung, zur Erhaltung des wirtschaftlichen Wohlstands und zur Sicherheit des Landes bei.
Die Strategie umschreibt den Geltungsbereich, bezeichnet die kritischen Infrastrukturen und hält die übergeordneten Grundsätze beim Schutz kritischer Infrastrukturen fest. Weiter gibt sie einen Überblick über den aktuellen Stand der SKI-Arbeiten in der Schweiz und im Ausland. Sie hält die Vision und die Ziele fest und nennt 15 Massnahmen, die zwei Handlungsfeldern zugewiesen werden. Zum Schluss zeigt sie auf, in welchen Strukturen und mit welchen Zuständigkeiten die SKI-Strategie umgesetzt wird.
Die nationale SKI-Strategie richtet sich an alle Stellen, die im Umfeld des Schutzes kritischer Infrastrukturen Verantwortlichkeiten aufweisen, insbesondere an die jeweils zuständigen Behörden (Bund, Kantone und Gemeinden), die politischen Entscheidungsträger und die Betreiber von kritischen Infrastrukturen.
2 Geltungsbereich und Bezeichnung der kritischen Infrastrukturen
Der Geltungsbereich der nationalen Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen wird durch die Definition der relevanten Begriffe sowie die Bezeichnung und Einteilung der kritischen Infrastrukturen abgegrenzt.