Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen
3 Grundsätze für den Schutz kritischer Infrastrukturen
Bundesblatt · BBl 2012 7720Bundesblatt · BBl 2012 7715
Schutz kritischer Infrastrukturen
Der Schutz kritischer Infrastrukturen umfasst Massnahmen, die die Eintrittswahrscheinlichkeit und/oder das Schadenausmass einer Störung, eines Ausfalls oder einer Zerstörung von kritischen Infrastrukturen reduzieren beziehungsweise die Ausfallzeit minimieren.
3 Grundsätze für den Schutz kritischer Infrastrukturen
Umfassender, risikobasierter Ansatz: Der Schutz kritischer Infrastrukturen erfolgt risikobasiert. Das Risiko ergibt sich aus der Gefährdung, der Kritikalität und der Verletzlichkeit. Die Gefährdungsanalyse berücksichtigt dabei ein umfassendes Gefahrenspektrum. Dies bedeutet, dass prinzipiell jede relevante Gefahr (Naturgefahren, technische Gefahren, gesellschaftliche Gefahren)1 berücksichtigt wird. Auch bei den zu evaluierenden Schutzmassnahmen ist ein umfassendes Massnahmenspektrum zu berücksichtigen (bauliche, technische, organisatorische und rechtliche Aspekte in den Phasen Prävention, Vorsorge, Notfall- und Krisenbewältigung, Instandstellung und Wiederaufbau). Dabei ist auch der Schutz der Informationen sicherzustellen.
Verhältnismässigkeit: Bei den Massnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen sind die Kosten zur Umsetzung mit dem Nutzen ins Verhältnis zu setzen. Die gewählten Massnahmen müssen überdies verfassungskonform und rechtlich legitimiert sein. Es darf zudem nicht zu unnötigen Marktverzerrungen kommen.
Selbstverantwortung: Massnahmen müssen sowohl von öffentlicher Seite als auch von Seiten der KI-Betreiber ergriffen werden. Da ein grosser Teil der kritischen Infrastrukturen von privaten Unternehmen betrieben wird, ist die eigenständige Verbesserung der Schutzmassnahmen von grosser Bedeutung. Die jeweils zuständigen Behörden sind aufgefordert zu überprüfen, ob dies ausreichend; gegebenenfalls sollen sie entsprechende Schutz- und Leistungsziele auf politischer Ebene festlegen.
Öffentlich-private Zusammenarbeit (public private partnership): Der Schutz kritischer Infrastrukturen verlangt eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen allen involvierten Akteuren (Behörden auf den Ebenen Bund, Kantone und Gemeinden sowie Betreiber). Wo möglich, sollen Schutzmassnahmen gemeinsam erarbeitet und umgesetzt werden. Die öffentlich-private Zusammenarbeit ist in allen Bereichen des Schutzes kritischer Infrastrukturen zu prüfen, insbesondere bei baulichen Vorhaben (z.B. bei Neubauten von kritischen Infrastrukturen), bei der Erarbeitung von Richtlinien und Normen oder bezüglich des Informationsaustauschs.
1 Die Einteilung der Gefährdungen orientiert sich an den Arbeiten zu «Risiken Schweiz».