Botschaft zu einem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Oman
1 Ausgangslage, Verlauf und Ergebnis der Verhandlungen
Bundesblatt · BBl 2015 7543Bundesblatt · BBl 2015 7541
Botschaft
1 Ausgangslage, Verlauf und Ergebnis der Verhandlungen
Das Sultanat Oman (nachfolgend «Oman») ist seit 2000 Mitglied der Welthandelsorganisation. Es gehört auch dem Kooperationsrat der Arabischen Staaten des Golfes (Gulf Cooperation Council; GCC) an, der seit 2003 eine Zollunion sowie seit 2008 einen Gemeinschaftsmarkt unter den sechs Mitgliedern Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate bildet.
Wie in den meisten Golfstaaten hängt der Zustand der Wirtschaft Omans hauptsächlich von seinen Erdölreserven ab. Die Einnahmen aus dem Erdölgeschäft sind beträchtlich und werden von einem Staatsfonds verwaltet, dem Oman State General Reserve Fund, der Anfang 2008 über rund 8 Milliarden US-Dollar verfügte. Oman will diese Mittel im Ausland, insbesondere in Europa, investieren. Zumal das Land über grosse Erdgasvorkommen verfügt, möchte es die Abhängigkeit vom Erdöl durch massive Investitionen in die Erdgasindustrie verringern. Zudem strebt Oman seit einigen Jahren eine Diversifizierung seiner Wirtschaft an und hat eine Privatisierungspolitik in die Wege geleitet, um die Entstehung eines Privatsektors zu fördern.
2011 exportierte die Schweiz Güter im Wert von 168 Millionen Franken nach Oman. Ein Grossteil entfällt auf Produkte der chemischen, der pharmazeutischen, der Maschinen- und der Luxusindustrie. Die Exporte Omans in die Schweiz betrugen 2011 rund 2,5 Millionen Franken und betrafen hauptsächlich Leder und Gummi. Für Schweizer Unternehmen bestehen zahlreiche Investitionsmöglichkeiten in Oman, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur und touristische Anlagen. Die guten Wachstumsaussichten und die Investitionskapazitäten Omans im Ausland aufgrund seines Staatsfonds erhöhen das Interesse an gegenseitigen Investitionen.
Zwischen der Schweiz und Oman bestehen bereits verschiedene Abkommen: Am 17. August 2004 wurde ein Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (SR 0.975.261.6) und am 3. November 2007 ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Einkommen aus dem internationalen Luftverkehr (SR 0.672.961.65) geschlossen. Des Weiteren schlossen Oman und die übrigen Mitglieder des GCC am 22. Juni 2009 mit den Staaten der EFTA, der unter anderem die Schweiz angehört, ein Freihandelsabkommen (SR 0.632.311.491) sowie ein bilaterales Landwirtschaftsabkommen (SR 0.632.311.491.1). Diese Abkommen sind am 1. Juli 2014 in Kraft getreten.
Angesichts der wachsenden wirtschaftlichen Bedeutung der Golfstaaten einerseits, und der bereits mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait und Katar abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen andererseits, wurde es als angebracht erachtet, das Abkommensnetz in der Golfregion zu erweitern. Vom 1. bis 3. November 2010 fand in Bern eine Verhandlungsrunde statt, an der ein Abkommensentwurf paraphiert werden konnte. Aufgrund der Erkenntnisse aus dem sogenannten Peer Review durch das Globale Forum über Transparenz und Informationsaustausch für Steuerzwecke beschloss der Bundesrat am 13. Februar 2011, die Identifikationserfordernisse an ein Ersuchen um Austausch von Steuerinformationen anzupassen und eine dazugehörige Auslegungsregel in künftig zu schliessende