Botschaft zu einem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Oman
3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2015 7544Bundesblatt · BBl 2015 7541
Doppelbesteuerungsabkommen aufzunehmen. Der angepasste Abkommensentwurf wurde am 22. Mai 2015 unterzeichnet.
2 Würdigung
Die Golfregion gehört zu den Gebieten mit der weltweit grössten Wachstumsdynamik. Die Investitionskapazitäten Omans im Ausland sind beträchtlich und sie dürften sich zunehmend nach Europa ausrichten. Der Abschluss dieses Abkommens dient daher der Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und soll zudem vermeiden, dass Investitionen in andere Länder abfliessen oder über diese geleitet werden. Mit dem Abkommen soll also vornehmlich der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Oman gefördert werden.
Abgesehen von einigen Anpassungen an die Besonderheiten des omanischen Rechts entspricht das Abkommen weitgehend der schweizerischen Abkommenspolitik und dem OECD-Musterabkommen in Steuersachen, einschliesslich des internationalen Standards im Bereich der Amtshilfe. Die im Bereich der Quellenbesteuerung von Dividenden und Zinsen vereinbarten Lösungen sind im globalen Zusammenhang zu sehen, denn dadurch können die steuerlichen Bedingungen für Investitionen Omans in der Schweiz verbessert werden. Die mit dem Abkommen geschaffenen Rahmenbedingungen werden es ermöglichen, die Direktinvestitionen aufrechtzuerhalten und zu begünstigen, was der wirtschaftlichen Entwicklung beider Länder zugutekommt.
Die Kantone sowie die interessierten Kreise aus der Wirtschaft begrüssen den Abschluss des Abkommens mit Oman.
3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Das Abkommen folgt sowohl in formeller als auch in materieller Hinsicht dem OECD-Musterabkommen sowie der Abkommenspolitik der Schweiz in diesem Bereich. Die nachfolgenden Ausführungen beschränken sich auf die wichtigsten Besonderheiten des Abkommens.
Art. 2 Unter das Abkommen fallende Steuern
Oman erhebt keine Steuer vom Vermögen, weshalb nur die Steuern vom Einkommen unter das Abkommen fallen.
Art. 4 Ansässige Person
Wie bereits unter den Doppelbesteuerungsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar, versagt aufgrund des omanischen Steuersystems das üblicherweise verwendete Kriterium der unbeschränkten Steuerpflicht zur Bestimmung der Ansässigkeit von natürlichen Personen. Für Oman und die Schweiz mussten daher abweichende Regelungen gefunden werden. Eine natürliche Person gilt als in Oman ansässig, wenn sie dort einen ständigen Wohnsitz, ihren Lebensmittelpunkt oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, was in jedem Fall eine substanzielle Präsenz voraussetzt (Ziff. 3 Bst. a des Protokolls zu Art. 4).