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Botschaft zum Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und zum Finanzinstitutsgesetz (FINIG)

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Bundesblatt · BBl 2015 8904Bundesblatt · BBl 2015 8901

kleinere Vermögensverwalter verringert werden. Bisher nicht beaufsichtigte Vermögensverwalter können im Sinne einer Besitzstandswahrung zudem von einer Grandfathering-Klausel profitieren und unterstehen keiner prudenziellen Aufsicht, wenn sie über genügend Erfahrung verfügen und sich auf die Weiterbetreuung der bisherigen Kunden beschränken.

Das FINIG sieht neu eine nach Finanzdienstleistern differenzierte Bewilligungskaskade vor. Die höhere Form der Bewilligung umfasst neu auch die darunter liegende(n) Bewilligungsform(en). Das kaskadenhafte Bewilligungsregime befreit jedoch nicht von der Einhaltung der Pflichten für die jeweils ausgeübte Tätigkeit, sondern lediglich von der formellen Einholung einer zusätzlichen Bewilligung. Von der Bewilligungskaskade teilweise ausgenommen ist die Fondsleitung, deren Hauptzweck die Ausübung des Fondsgeschäfts sein muss. Eine Bewilligung zur Tätigkeit als Bank kann deshalb nicht zugleich auch zur Tätigkeit als Fondsleitung ermächtigen. Mit dieser Regelung soll der formelle Aufwand im Rahmen der prudenziellen Aufsicht so gering als möglich gehalten werden.