DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017–2020

vom 17. Februar 2016

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 2334Bundesblatt · BBl 2016 2333

Übersicht

Mit der vorliegenden Botschaft legt der Bundesrat die strategische Ausrichtung

der internationalen Zusammenarbeit für den Zeitraum 2017–2020 fest und bean-

tragt fünf Rahmenkredite in der Gesamthöhe von 11,11 Milliarden Franken. Die internationale Zusammenarbeit orientiert sich an der Vision einer Welt ohne Armut und inFrieden, für eine nachhaltige Entwicklung. Die fünf Rahmenkredite

sind bestimmt für: die humanitäre Hilfe und das Schweizerische Korps für huma-

nitäre Hilfe, die technische Zusammenarbeit und die Finanzhilfe zugunsten von

Entwicklungsländern, wirtschafts- und handelspolitische Massnahmen im Rah-

men der Entwicklungszusammenarbeit, die Transitionszusammenarbeit in den Staaten Osteuropas sowie – erstmals – Massnahmen zur Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit. Die Geltungsdauer dieser Rahmenkredite erstreckt sich vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2020. Der Entwurf für eine Erneuerung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas wird der Bundesversammlung ebenfalls im Rahmen dieser Botschaft zur Genehmigung vorgelegt.

Ausgangslage

Gesetzliche Grundlage der Massnahmen des Bundes im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit bilden Artikel 54 der Bundesverfassung (SR 101), das Bundesgesetz vom 19. März 1976 über die internationale Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe (SR 974.0), das Bundesgesetz vom 19. Dezember 2003 über Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte (SR 193.9) und das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (SR 974.1). Die gemeinsame Strategie des EDA und des WBF, die sich schon im Zeitraum 2013–2016 bewährt hat, wird für den Zeitraum 2017–2020 verlängert und umfasst nun auch die Massnahmen zur Förderung des Friedens und der menschlichen Sicherheit.

Die vorliegende Botschaft stützt sich auf die Referenzwerte des Finanzplans für die Legislaturperiode 2017–2019 und der Prognosen für 2020. Der internationalen Zusammenarbeit wird darin ein Betrag von 9,48 Milliarden Franken zugewiesen. Damit ergibt sich ein Verpflichtungsvolumen von insgesamt 11,11 Milliarden Franken. Im Februar 2011 beschloss das Parlament, die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz bis 2015 auf 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) zu erhöhen. Dieses Ziel wurde 2015 erreicht. Angesichts des vom Bundesrat für den Zeitraum 2017–2019 beschlossenen Stabilisierungsprogramms richtet sich die Botschaft 2017–2020 gemäss heutiger Schätzung1 auf einen etwas tieferen Prozentsatz, nämlich 0,48 Prozent des BNE. Dieser Satz liegt nach wie vor unter dem Ziel

1 Die Prognosen zur APD-Quote sind indikativ. Schwankungen können insbesondere aufgrund der Entwicklung des BNE oder der Kosten, die im Zusammenhang mit der Aufnahme von Asylsuchenden im ersten Jahr ihres Aufenthalts in der Schweiz anfallen, auftreten.