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Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017–2020

vom 17. Februar 2016

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 2335Bundesblatt · BBl 2016 2333

von 0,7 Prozent des BNE, das von der UNO festgelegt und von der Schweiz anerkannt worden ist.

Inhalt der Vorlage

Die internationale Zusammenarbeit ist ein fester Bestandteil der schweizerischen Aussenpolitik. Sie ist in den Grundwerten der Solidarität und der Verantwortlichkeit verankert. Gestützt auf diese Werte setzt sich die Schweiz dafür ein, dass alle Menschen frei von Armut, in Würde und Sicherheit leben können und dass Lösungen für die globalen Herausforderungen gefunden werden. Dieses Engagement ist auch im Interesse der Schweiz: Unser Wohlstand und unsere Sicherheit hängen stark von unserem internationalen Umfeld ab. Ereignisse sowohl in unserer Nachbarschaft als auch am anderen Ende der Welt – wirtschaftlicher und sozialer Fortschritt, aber auch bewaffnete Konflikte oder Naturkatastrophen – eröffnen unserem Land Chancen bzw. stellen es vor Herausforderungen. Die langjährige internationale Zusammenarbeit und ihre Innovationskraft tragen zur Ausstrahlung der Schweiz auf internationaler Ebene bei. Die internationale Zusammenarbeit ist fest verankert in den Werten unseres Landes; sie stützt sich auch auf das schweizerische Knowhow, das namentlich dank des aktiven Engagements auf der multilateralen Ebene im Ausland breit anerkannt ist. Die Qualität der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz beruht auf einer grossen Erfahrung, aber auch auf der Fähigkeit, Erfolge und Misserfolge zu nutzen und immer wieder dazuzulernen. Dank ständiger Bemühungen und immer leistungsfähigerer Instrumente können gute Resultate präsentiert werden (siehe Anhang A).

Im September 2015 wurden unter der Ägide der Vereinten Nationen die Agenda «Transformation unserer Welt: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung» (Agenda 2030) mit ihren Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG) verabschiedet, die auf dem Erfolg der Millenniumsentwicklungsziele aufbauen. Diese universelle Agenda, zu deren Erarbeitung die Schweiz beigetragen hat und die sowohl für sie als auch für die Entwicklungsländer gilt, bildet neben anderen grundlegenden Normen, wie den internationalen Übereinkommen zu Menschenrechten, einen wichtigen Bezugsrahmen für die internationale Zusammenarbeit der Schweiz.

Obwohl die Armut weltweit zurückgeht, leben immer noch über 2 Milliarden Menschen von weniger als zwei US-Dollar pro Tag. In Subsahara-Afrika leidet immer noch eine von vier Personen Hunger. Ungleichheiten und Diskriminierung sind nach wie vor weit verbreitet und betreffen besonders Frauen, Junge und Minderheiten. Fast zwei Drittel der Menschen, die in extremer Armut leben, sind Frauen. Gemäss der Weltbank müssten für Jugendliche, die das erwerbsfähige Alter erreichen, bis 2020 in den Entwicklungsländern 600 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden. Globale Risiken wie der Klimawandel, Wasserunsicherheit oder wirtschaftliche und finanzielle Instabilität nehmen zu. Sie beeinträchtigen nicht nur die Existenzgrundlage der Armen, sondern auch ihr Entwicklungspotenzial und das Potenzial ihres jeweiligen Landes. Mit dem Klimawandel werden extreme Witterungserscheinungen – Dürren, Überschwemmungen, Wirbelstürme – häufiger und stärker. Sie treffen auch Regionen, die bisher verschont blieben, und die Zahl der