Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 20172020
vom 24. Februar 2016
Bundesblatt · BBl 2016 3093Bundesblatt · BBl 2016 3089
Die Finanzbeschlüsse beinhalten die Massnahmen zur Förderung der Berufsbildung, der Hochschulen (ETH-Bereich, kantonale Universitäten, Fachhochschulen) und der Weiterbildung sowie von Forschung und Innovation. Zur Förderung der internationalen BFI-Kooperation werden für diejenigen Massnahmen Kredite beantragt, die nicht bereits durch völkerrechtliche Verträge oder durch gesonderte Anträge an das Parlament festgelegt sind. Nicht mit der BFI-Botschaft beantragt wird die Finanzierung folgender Bereiche: Ressortforschung, Forschungs- und Innovationsförderung auf der Grundlage spezialgesetzlicher Bestimmungen, Beteiligung an multilateralen Forschungsorganisationen und -infrastrukturen über Pflichtbeiträge, EU-Rahmenprogramme für Bildung (Erasmus+) und Forschung (Horizon 2020).
Die Leitlinie für die BFI-Förderperiode 2017–2020 lautet: Kontinuität mit gezielter Weiterentwicklung:
– Kontinuität: Das BFI-System, die Organisationen und die Instrumente funktionieren gut. Die bisherige ausgewogene Entwicklung ist fortzuführen.
– Gezielte Weiterentwicklung: Das BFI-System hat gewisse Schwachstellen oder sieht sich neuen Herausforderungen gegenüber. Zu deren Bewältigung wurden vier Förderschwerpunkte definiert:
– höhere Berufsbildung: verbesserte Finanzierung von Vorbereitungskursen,
– wissenschaftlicher Nachwuchs: Förderung mit anreizorientierten Massnahmen,
– Humanmedizin: Massnahmen zur Erhöhung der Abschlusszahlen,
– Innovation: Priorisierung der Innovationsförderung mit langfristig und strukturell wirkenden Massnahmen.
Für die Zuteilung der Mittel auf die verschiedenen Bereiche sind folgende Überlegungen massgebend:
– Berufsbildung: Der gesetzliche Richtwert von 25 Prozent Bundesanteil wird in jedem Jahr erreicht und zum Teil überschritten. Im Bereich der höheren Berufsbildung werden die Zusatzkosten für die Vorbereitungskurse zwischen Kantonen und Bund verteilt. Der Bund stellt zum Teil mehr Mittel zur Verfügung, als gemäss Richtwert notwendig wären.
– Hochschulen: Die finanzielle Entwicklung zwischen den Hochschultypen ist vergleichbar. Die Finanzierung der Grundaufträge des ETH-Bereichs, der Universtäten und der Fachhochschulen ist garantiert. Aufgrund der knapperen Mittel müssen die strategischen Planungen des ETH-Bereichs wie auch diejenigen von Universitäten und Fachhochschulen angepasst werden.
– Forschung und Innovation: Die Forschungs- und Innovationsförderung bildet mit einem überdurchschnittlichen Wachstum einen Schwerpunkt. Die Finanzierung der Grundaufträge von Nationalfonds (SNF) und Kommission für Technologie und Innovation (KTI) ist garantiert. Aufgrund der knapperen Mittel sind nicht alle Vorhaben aus den strategischen Planungen von SNF und KTI realisierbar.